SPD-Chef enorm optimistisch

„Wir können als Nummer Eins übers Ziel gehen“

23. September 2021 - 11:09 Uhr

Regierungsbeteiligung in Sicht

von Andreas Kock

Ein sehr spannender Wahlabend rückt immer näher. Dabei ist besonders die SPD von einer beeindruckenden Zuversicht gesegnet. Co-Partei-Vorsitzender Norbert Walter-Borjans glaubt jedenfalls an ein sehr gutes Ergebnis. Einer Regierungsbeteiligung könnte danach wenig im Wege stehen. Ein höherer Mindestlohn ist dabei nicht verhandelbar.

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Die Platzierung entscheidet

SPD-Chef Walter-Borjans hat sich optimistisch gezeigt, dass seine Partei die Bundestagswahlen als stärkste Kraft für sich entscheidet. Aber auch als zweitplatzierte Kraft könne sie eine Regierung bilden. "Ich sehe gute Chancen, dass wir als Nummer Eins übers Ziel gehen", sagte Walter-Borjans im "Frühstart" von RTL/ntv. Grundsätzlich gälte aber, dass alle Parteien, "das gilt auch an die Adresse der CDU, CSU, miteinander gesprächsfähig sein müssen."

Es habe in der Geschichte der Bundesrepublik, Zeiten gegeben, "in denen die SPD nicht die stärkste Kraft im Bundestag war, aber eine Koalition gebildet hat, die eine Mehrheit hatte." Das sei auch jetzt nicht anders. Walter-Borjans erwarte deshalb auch, dass auch eine zweitplatzierte Union sich um Koalitionsgespräche bemüht. Er fügte hinzu: "Man muss das nur vor dem Hintergrund sehen: Wer wird eigentlich an diesem Wahltag Gewinner und wer wird gegenüber dem letzten Mal ein erheblicher Verlierer sein?"

Der Mindestlohn ist „ein Muss“

Walter-Borjans hat Einwände gegen die Einführung eines Mindestlohns in Höhe von 12 Euro zurückgewiesen. Gerade im Bereich der Gastronomie sei ein Mindestlohn kein Kostentreiber, "stattdessen ist es ein Riesenproblem, überhaupt Fachkräfte zu bekommen. Und das liegt daran, dass die Löhne zu niedrig sind", sagte Walter-Borjans im "Frühstart" von RTL/ntv.

Die SPD werde die Tarifautonomie weiter respektieren. Ein deutlich erhöhter Mindestlohn sei aber gerade mit Blick auf ein Alter in Würde notwendig. "Wenn man soziale Marktwirtschaft ernst nimmt, dann müssen auch Löhne gezahlt werden, von denen Menschen leben können und von denen sie dann im Alter auch eine Rente erwarten können, mit der sie leben können", so Walter-Borjans.

Der SPD-Vize nannte den Mindestlohn "ein Muss" für die anstehenden Koalitionsgespräche nach der Bundestagswahl.