Wadephul im RTL/ntv FrühstartKommt jetzt die Wehrpflicht zurück?

von Philip Scupin

Seit Jahren ist die Wehrpflicht in Deutschland ausgesetzt, weil man keine Bedrohungen für das Staatsgebiet mehr befürchtete. Wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine ist nun aber eine Debatte über ein Comeback der Wehrpflicht entbrannt. CDU-Politiker Johann Wadephul hält das für übertrieben.

Union für Dienst- statt Wehrpflicht

Der stellvertretende Vorsitzende der Unions-Fraktion lehnt die Wiedereinführung einer allgemeinen Wehrpflicht ab. „Das wäre jetzt außenpolitisch ein falsches, eskalatorisches Zeichen“, so Wadephul im RTL/ntv „Frühstart“. Die Verfassung sehe zudem vor, dass nur Männer zum Dienst verpflichtet werden können. Wadephul nannte das „unpassend“.

Der CDU-Politiker sprach sich stattdessen für eine allgemeine Dienstpflicht für Männer und Frauen aus. Dieser könne neben der Bundeswehr zum Beispiel auch beim Technischen Hilfswerk, Roten Kreuz oder in der Pflege absolviert werden. „In vielen Bereichen muss die Gefahrenabwehr für Deutschland besser werden und dafür brauchen wir helfende Hände.“

Druck auf neuen Verteidigungsminister

Wadephul forderte Verteidigungsminister Pistorius vor dessen heutigem Besuch beim Panzerbataillon in Augustdorf auf, für Nachschub bei Munition und Waffensystemen für die Bundeswehr zu sorgen. „Herr Pistorius muss jetzt sehr schnell handeln, das ist seine Aufgabe.“

Pistorius habe so viel Geld zur Verfügung wie kaum ein Verteidigungsminister vor ihm. Seit der Ankündigung eines Bundeswehr-Sondervermögens habe es unter Ex-Ministerin Lambrecht allerdings ein verlorenes Jahr gegeben. „Es ist effektiv nichts bestellt, erst recht ist nichts angekommen bei der Bundeswehr.“

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Debatte um Kampfjets für die Ukraine

In der Debatte um eine Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine stellte sich Wadephul gegen eine vorschnelle Absage. Derzeit sei dies zwar kein Thema, da die Ukraine noch keine Anfrage gestellt habe, man müsse zu einer Lieferung aber sachlich und ruhig überlegen. „Zu der ruhigen Überlegung gehört natürlich auch die Frage – die sich stellen könnte – ob wir eine Niederlage der Ukraine in Kauf nehmen wollen, indem wir keine Kampfjets liefern.“ Er wisse nicht, ob Vizekanzler Habeck sich diese Frage schon so gestellt habe. Habeck hatte gesagt, dass der Westen mit Kampfjets „wahrscheinlich“ einen Schritt zu weit gehen könnte.

Wadephul warnte vor Zurückhaltung gegenüber Russland. „Wir dürfen nicht jeden Tag Angst vor einer Eskalation haben, die Eskalation ist längst da.“ Präsident Putin habe sie verursacht. „Wir dürfen uns von ihm nicht bedrohen lassen, unter Druck setzen lassen.“

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