RTL Hessen-Weihnachtsinterview 2023
Elisabeth Kula (Die Linke) zum Parlamentsabschied: Wir gehen nicht sang und klanglos
15 Jahre haben sie mitregiert, nun steht ihnen die weit entfernte Oppositionsrolle bevor – außerhalb des Parlaments
Mit den Ergebnissen der Landtagswahl in diesem Jahr steht fest: Die Linke scheitert an der fünf Prozent-Hürde und schafft es damit nicht mehr in den Landtag. „Das war natürlich für uns total bitter und auch wirklich eine Niederlage“, erklärt Elisabeth Kula jetzt im RTL Hessen-Weihnachtsinterview. Wie die Partei in Zukunft trotzdem Druck ausüben will, erfahrt ihr im Video.
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Sozialpolitische Stimmen gehen verloren
Mit dem bevorstehenden Abschied der Linkspartei wird es bei sozial politischen Themen weniger Befürworter im hessischen Landtag geben. Konkret kritisiert die Linkspartei im RTL Hessen-Weihnachtsinterview den Entwurf des Koalitionsvertrages von CDU und SPD. Alle Maßnahmen zur Armutsbekämpfung seien ausführlich beschrieben worden, sagt Elisabeth Kula. Doch „es gibt nichts konkretes, keine Zahlen. Wo will man hin, wie viele Sozialwohnungen will man bauen und schaffen? Das ist alles sehr schwammig!“ kritisiert sie. Sich für Menschen mit wenig Geld einsetzen ist das größte Steckenpferd der Partei. Laut Kula wird dieses Anliegen und viele weitere sozialen Themen in der Zukunft - ohne eine Linkspartei im Landtag – vernachlässigt werden.
"Wir wollen uns auch ein bisschen inhaltlich verabschieden"
Zum großem Abschied vom hessischen Landtag gehört auch: die Fraktion muss dort auch ihre Schreibtische räumen. Doch die Linke will mit dem Umbruch auch positive Veränderungen auf den Weg bringen. „Wir wollen uns aber auch ein bisschen inhaltlich verabschieden. Wir machen noch eine Broschüre zu „15 Jahre die Linke im Hessischen Landtag“, unsere Erfolge, was wir alles geleistet haben und werden den auch noch mit einer kleinen Veranstaltung verabschieden. Wir gehen nicht sang und klanglos,“ stellt die Fraktionsvorsitzende klar. (apo/ldo)
