Droht die Eskalation?

"Klare Provokation": Moskau kritisiert Pelosis Besuch in Taiwan

dpatopbilder - HANDOUT - 02.08.2022, Taiwan, Taipeh: Dieses vom taiwanesischen Außenministerium veröffentlichte Handout zeigt Nancy Pelosi, Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, nach ihrer Ankunft am Flughafen von Taipeh. Allen Drohungen aus China zum Trotz ist die US-Spitzenpolitikerin Pelosi zu einem Besuch in Taiwan eingetroffen. Foto: Uncredited/Taiwan Ministry of Foreign Affairs/AP/dpa - ACHTUNG: Nur zur redaktionellen Verwendung im Zusammenhang mit der aktuellen Berichterstattung und nur mit vollständiger Nennung des vorstehenden Credits +++ dpa-Bildfunk +++
US-Politikerin Pelosi ist in Taiwan gelandet.
NHG lvb bsc, dpa, Uncredited

Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, ist zu einem Besuch in Taiwan eingetroffen. Ihr Flugzeug landete am Dienstagabend (Ortszeit) in der Hauptstadt Taipeh. Die Spitzenpolitikerin setzte sich damit über Warnungen aus China hinweg, das die demokratische Insel als Teil der Volksrepublik ansieht. Auch das russische Außenministerium hat den Besuch der Politikerin scharf kritisiert.
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Nancy Pelosi in Taiwan: Spitzt sich der Konflikt zu?

Der Besuch der US-Spitzenpolitikerin Pelosi dürfte die Spannungen um Taiwan verschärfen. Der Streit um Taiwan ist einer der gefährlichsten Konfliktherde der Welt. Nach Russlands Angriff auf die Ukraine wächst weltweit die Sorge, dass China auf ähnliche Weise versuchen könnte, die demokratische Insel zu erobern.

Noch vor der Landung erhöhte Chinas Volksbefreiungsarmee die Drohkulisse mit Manövern, Schießübungen, dem Einsatz von Militärflugzeugen und Kriegsschiffen nahe Taiwan und sperrte Seegebiete. Unmittelbar zuvor berichtete das chinesische Staatsfernsehen, dass Kampfflieger vom Typ Su-35 den Meeresweg der Taiwanstraße überflogen. Wie viele es waren und welches Ziel sie hatten, wurde nicht mitgeteilt.

Das russische Außenministerium hat den Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi in Taiwan als „klare Provokation“ kritisiert. China sei im Recht, Maßnahmen zum Schutz seiner Souveränität und territorialen Unversehrtheit zu ergreifen, hieß es in der Mitteilung vom Dienstagabend in Moskau. „Wir betrachten den Besuch als klare Provokation im Geist der aggressiven Linie der USA zu einer umfassenden Eindämmung Chinas.“ Russlands Haltung sei unverändert, dass es nur ein China mit der legitimen Regierung in Peking gebe.

Taiwan-Konflikt: Eskalation zwischen USA und China?

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Shieh fügte hinzu: „Wir werden unsere Demokratie bis zum letzten Mann verteidigen.“ Den geplanten Besuch in Taiwan von Nancy Pelosi, der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, lobte der Botschafter: „Das würde ich nicht als Provokation bezeichnen. Das ist ein Zeichen der Solidarität der Amerikaner.“ Auf die Frage, welchen Plan der chinesische Staatspräsident mit Blick auf Taiwan verfolge, sagte Shieh: „Die Chinesen haben Macau zurück, Hongkong zurück, die haben die Uiguren und Tibet fest in der Hand. Das letzte Stück des Puzzles ist Taiwan.“

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Taiwans Vertreter: „Taiwan ist für China das letzte Stück des Puzzles“

Der taiwanische Botschafter richtete auch eine Forderung an den Westen: „Wir erwarten nicht nur von den USA, sondern auch von Deutschland und der EU, dass Demokratien zusammenstehen und zusammenhalten.“

Dies könne „zur Not“ auch die Lieferung von Waffen und der Teilnahme von Soldaten bedeuten, sagte Shieh und fügte hinzu: „Wenn man Frieden bewahren möchte, dann muss man darauf gefasst sein, einen Verteidigungskrieg zu führen.“ (jaw/dpa)