Innenminister Pistorius sieht es als Pflicht an
Niedersachsen soll besondere Verantwortung bei Aufnahme von afghanischen Helfern übernehmen
Ortskräften soll Ausreise nach Deutschland möglich gemacht werden
Niedersachsen will bei der Aufnahme von schutzbedürftigen Menschen aus Afghanistan nach den Worten von Innenminister Boris Pistorius (SPD) "gerne eine besondere Verantwortung" übernehmen. "Ich halte es nach wie vor für unsere Pflicht, Menschen, die unseren Einsatzkräften in Afghanistan geholfen haben, die Möglichkeit zur Ausreise nach Deutschland zu schaffen", sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Hannover. Darauf habe er seit dem Frühjahr mehrfach öffentlich aufmerksam gemacht. "Das Gleiche gilt insbesondere für Frauen, die sich in Afghanistan für eine offene Gesellschaft eingesetzt haben und jetzt um ihr Leben fürchten müssen", sagte Pistorius. Die Bundesregierung arbeite intensiv daran, dies zu ermöglichen.
Keine Landesaufnahmeprogramme
Im September hatten zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen, darunter Amnesty International, Caritas, Diakonie und Pro Asyl, in einem gemeinsamen Aufruf Bundes- und Landesprogramme zur Aufnahme gefährdeter Menschen aus Afghanistan gefordert. Die Innenminister von Bund und Ländern vereinbarten jedoch eine bundesweit einheitliche Vorgehensweise. "Einzelne Landesaufnahmeprogramme würden den Menschen vor Ort nicht weiterhelfen, sie würden die Verfahren komplizierter machen und müssten ohnehin durch das Bundesinnenministerium einzeln genehmigt werden", hieß es aus dem niedersächsischen Innenministerium. Ein niedersächsischer Alleingang wäre also gar nicht möglich.
Während einer elftägigen Luftbrücke hatte die Bundeswehr nach der Machtübernahme der militant-islamistischen Taliban unter dramatischen Umständen über 5300 Schutzbedürftige aus Kabul ausgeflogen. Rund 50 Evakuierte sind derzeit noch in der niedersächsischen Landesaufnahmebehörde Friedland bei Göttingen untergebracht. (dpa/mba)