Bundesregierung schon bei der Vorbereitung
Scholz: Deutschland muss auf Stopp russischer Gaslieferungen vorbereitet sein
Noch ist unklar, ob ein russischer Gas-Lieferstopp kommt – dennoch muss Deutschland laut Bundeskanzler Olaf Scholz darauf vorbereitet sein.
Lese-Tipp: Alle aktuellen Informationen rund um den Angriff auf die Ukraine finden Sie jederzeit im Liveticker
Deutschland muss nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf einen russischen Gas-Lieferstopp vorbereitet sein - auch wenn unklar ist, ob er kommt. „Ob und welche Entscheidung die russische Regierung in dieser Hinsicht treffen wird, kann man nur spekulieren, macht aber wenig Sinn“, sagte der Kanzler am Donnerstag im japanischen Tokio. „Man muss sich darauf vorbereiten.“ Damit habe die Bundesregierung schon begonnen, bevor der Krieg ausgebrochen sei.
Wirtschaftsminister Robert Habeck hatte gestern erklärt, deutsche Energieunternehmen zahlten weiterhin in Euro, die Gazprombank konvertiere das Geld dann in Rubel. Es sei offen, wie Russland sein Dekret über Gaszahlungen interpretiere und anwende.
Ende März hatte Kremlchef Wladimir Putin gefordert, dass zum 1. April westliche Staaten Konten bei der Gazprombank in Russland eröffnen müssen, um russisches Gas zu bezahlen. Andernfalls würden die Lieferungen für die „unfreundlichen“ Länder eingestellt.
Bulgarien und Polen nach Lieferstopp entspannt
Bulgarien und Polen wollten sich auf das neue Zahlungssystem nicht einlassen, woraufhin Russland am Mittwoch den Gashahn abgedreht hat. Grund sei, dass die Unternehmen „PGNiG“ und „Bulgargaz“ nicht rechtzeitig in Rubel gezahlt hätten.
Bulgarien und Polen zeigten sich angesichts des Lieferstopps aber gelassen. Die gesamte Menge Gas könne aus anderen Quellen bezogen werden, erklärte etwa der bulgarische Finanzminister. Es werde im kommenden Winter kein Problem mit der Gasversorgung geben.
Sorgen Sie sich vor einem Lieferstopp von russischem Gas?
Deutschland noch immer abhängig von russischem Gas
Die Bundesregierung ist dagegen noch stark von russischen Gaslieferungen abhängig. Ein Lieferstopp hätte für die deutsche Industrie und die Wirtschaftsleistung insgesamt schwerwiegende Folgen.
Im vergangenen Jahr lag der Anteil russischer Gaslieferungen in Deutschland noch bei 55 Prozent, mittlerweile liegt er laut dem Bundeswirtschaftsminister bei 35 Prozent. Bis zum Jahresende soll er auf etwa 30 Prozent gesenkt werden, vor allem durch den Ankauf von verflüssigtem Erdgas (LNG). Man arbeite mit Hochdruck daran, LNG-Terminals zu errichten, sagte Habeck. Bis Sommer 2024 soll der Anteil dann auf 10 Prozent zurückgehen.
(dpa/kk)
