Högl, Klingbeil, Heil und Co. im Gespräch

Nach Lambrecht-Rücktritt: Wer könnte ihr Nachfolger werden?

Wer könnte ihr Nachfolger werden? Högl, Heil, Klingbeil und Co.
02:48 min
Högl, Heil, Klingbeil und Co.
Wer könnte ihr Nachfolger werden?

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Es hatte sich schon in den letzten Tagen angekündigt, jetzt ist es offiziell: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat am Montagvormittag ihren Rücktritt bei Bundeskanzler Olaf Scholz eingereicht. Der Bundeskanzler will jetzt „zeitnah“ über ihre Nachfolge entscheiden. Eine Entscheidung soll laut Regierungskreisen aber frühstens am Dienstag fallen. Wer die besten Chancen auf den Posten hat lesen Sie hier.

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Scholz zu Lambrecht-Nachfolge: "Habe klare Vorstellung"

Nach dem angekündigten Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ist weiter die Frage offen, wer ihr Nachfolger oder ihre Nachfolgerin wird. Immer wieder genannt wird die Wehrbeauftragte der Bundesregierung Eva Högl. Aber es werden auch andere Namen gehandelt, darunter auch einige prominente.

In einem Statement am Montagmittag in Ulm deutete der Kanzler an, dass die Entscheidung um die Nachfolge relativ bald fallen wird: „Ich habe eine klare Vorstellung und das wird sehr schnell für alle bekannt werden, wie das weitergehen soll.“ Laut Scholz hätten alle Beteiligten ein Recht dazu, schnell zu erfahren wie es weitergeht. Aus seiner Sicht wisse er schon wie es weiter geht.

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Eva Högl - die aussichtsreichste Kandidatin

PRODUKTION - 30.11.2022, Berlin: Eva Högl (SPD), Wehrbeauftragte des Deutscher Bundestag, aufgenommen bei einem Interview mit der dpa Deutsche Presse-Agentur.  (zu dpa: «Wehrbeauftragte will mehrjährigen Fahrplan für Munitionsbeschaffung») Foto: Mich
Wehrbeauftragte Eva Högl
nic, dpa, Michael Kappeler

Sie gilt als die aussichtsreichste Kandidatin: Eva Högl. Seit 2020 ist die promovierte Juristin die Wehrbeauftragte der Bundesregierung, kennt die Bundeswehr aus dem Effeff. Schon früher war die 54-Jährige als Kandidatin für Kabinettsposten im Gespräch, wurde etwa 2018 als Bundesjustizministerin gehandelt.

Pro:

  • Parität im Kabinett bewahrt: Bundeskanzler Scholz hatte sich zu Amtsantritt eine gleichmäßige Aufteilung von weiblichen und männlichen Ministerinnen und Ministern in seinem Kabinett gewünscht. Mit einer weiblichen Nachfolgerin von Lambrecht wäre diese Parität bewahrt.
  • Erfahrung: Högl hat als Wehrbeauftragte viel Erfahrung auf ihrem Gebiet. Sie soll sich zudem auch extrem schnell in neue Themen einarbeiten können.

Contra:

  • keine Ministererfahrung: Högl hatte in ihrer Laufbahn bisher keinen Ministerposten inne und gilt auch nicht als politisches Schwergewicht. Diese Eigenschaften werden von vielen allerdings für die Lambrecht-Nachfolge gefordert.

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Florian Hahn, sieht ebenfalls die Wehrbeauftragte Eva Högl als geeignete Nachfolgerin von Frau Lambrecht. „Bei der Nachbesetzung müssen Affinität zur Truppe, hohe Einsatzbereitschaft und gewisse Vorerfahrungen die entscheidende Rolle spielen“, schrieb der CDU-Politiker am Montag auf Twitter.

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Lars Klingbeil - der SPD-Chef

Klausur der SPD-Parteispritze zum Jahresauftakt 2023 in Berlin - Lars Klingbeil, Parteivorsitzender SPD während der Abschlusspresseknnferenz
Lars Klingbeil (SPD).
sz, action press, ActionPress

Ebenfalls im Gespräch als neuer Verteidigungsminister ist Lars Klingbeil. Der 44-Jährige ist seit gut einem Jahr Co-Vorsitzender der SPD und kümmert sich in dieser Funktion auch um internationale Beziehungen. Schon vorletztes Jahr galt er als Kandidat für das Amt des Verteidigungsministers.

Pro:

  • „Draht“ zur Bundeswehr: Lars Klingbeil kommt aus einer Bundeswehr-Familie und soll einen guten Draht zur Truppe haben.
  • Durchsetzungsstärke: Klingbeil gilt als umsichtig und durchsetzungsstark, Eigenschaften, die beim Posten des Verteidigungsministers sicherlich von Nöten sind.

Contra:

  • Parität nicht gewahrt: Als Mann würde Klingbeil die Geschlechter-Parität im Kabinett aus dem Gleichgewicht bringen – sollte es jedenfalls nicht noch andere Umgestaltungen im Kabinett geben.
  • keine Ministererfahrung: Wie auch Högl hatte Klingbeil bisher noch keinen Ministerposten inne. Das Verteidigungsministerium gilt als eines der schwierigsten.
  • Doppelfunktion SPD-Chef: Klingbeil ist aktuell SPD-Chef. Es ist fraglich, ob er diesen Posten beibehalten könnte, falls er Verteidigungsminister werden sollte. In der Doppelfunktion gäbe es wohl viel Konfliktpotenzial.

Die „Bild“ berichtet, dass Klingbeil seinen Posten als SPD-Chef behalten wolle und aktuell kein Interesse an einem Ministerposten hätte.

Hubertus Heil - der Erfahrene

PRODUKTION - 05.01.2023, Brandenburg, Potsdam: Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales, steht nach einem Interview mit der Deutsche-Pressen Agentur dpa am Nauener Tor. (zu dpa: «Heil kündigt Weiterbildungsgesetz an») Foto: Fabian
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD).
dpa, Fabian Sommer

Als möglicher Lambrecht-Nachfolger wird auch Hubertus Heil gehandelt. Seit 2018 ist der frühere SPD-Generalsekretär Bundesarbeits- und sozialminister, setzte erfolgreich zentrale SPD-Versprechen wie einen höheren Mindestlohn und das Bürgergeld um. Der 50-Jährige hat den Ruf, genau zu wissen, was er will und wie man es politisch durchsetzt.

Pro:

  • Ministererfahrung: Heil hat als Arbeits- und Sozialminister reichlich Ministererfahrung. Seine bisherige Amtszeit zeigt eine Erfolgsbilanz.
  • Rückendeckung der SPD: Auch viele SPD-Mitglieder trauen Heil das schwierige Amt des Verteidigungsministers zu.

Contra:

  • Parität nicht gewahrt: Auch mit Heil wäre die Parität der SPD-Minister ohne weitere Kabinettsumbildungen nicht gewahrt.
  • keine Erfahrung im Fachgebiet: Heil hat bisher keine Erfahrungen im Verteidigungsbereich gemacht.
  • Ministerposten Neubesetzung: Sollte Heil den Posten des Verteidigungsministers übernehmen, müsste auch sein jetziges Ministerium neu besetzt werden. Das heißt zwei Personalien müssten neu verhandelt werden.
Wie die „Bild“ berichtet scheint Heil schon jetzt aus dem Rennen zu sein: Die zu vielen Contras scheinen zu überwiegen. Wie die Zeitung berichtet sei Heil im Arbeitsministerium aktuell unentbehrlich, außerdem sei die fehlende verteidigungspolitische Erfahrung ein KO.-Kriterium.

Siemtje Möller - die Unbekannte

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Berlin, Plenarsitzung im Bundestag Deutschland, Berlin - 20.12.2019: Im Bild ist Siemtje Möller (spd) während der Sitzu
www.imago-images.de, imago images/Christian Spicker, Christian Spicker via www.imago-images.de

Nicht ausgeschlossen ist aber auch, dass die noch eher unbekannte Siemtje Möller neue Verteidigungsministerin wird. Die 39-Jährige war verteidigungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Bundestag. Mit Bildung der Ampel-Koalition stieg sie Ende 2021 zur Parlamentarischen Staatssekretärin im Verteidigungsministerium auf.

Pro:

  • Parität gewahrt: Mit Möller als Frau wäre die Parität im Kabinett nach wie vor gewahrt.
  • Fachliche Erfahrung: Möller ist vom Fach und kennt das Verteidigungsministerium von innen.

Contra:

  • Politische Unerfahrenheit: Vielen in der SPD gilt sie als zu unerfahren, um das schwierige Verteidigungsministerium zu führen.

Wolfgang Schmidt - der Scholz-Vertraute

24.11.2021, Berlin: Wolfgang Schmidt (SPD), Staatssekretär im Finanzministerium und Berater des designierten Bundeskanzlers Scholz. Schmidt kann im Kabinett Scholz Kanzleramtsminister werden. Foto: Michael Kappeler/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Wolfgang Schmidt (SPD)
mkx, dpa, Michael Kappeler

Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt wird ebenfalls als Kandidat zur Nachfolge von Lambrecht gehandelt.

Pro:

  • Vertrauter von Scholz: Schmidt gilt als Strippenzieher im Hintergrund von Scholz und ist ein enger Vertrauter Scholz, auch schon vor seinem Amt als Minister.
  • Erfahrungen als Minister: Schmidt hat bereits Erfahrungen als Minister, außerdem gilt er als Experte bei den Themen Verteidigung und Rüstung.

Contra:

  • Parität nicht gewahrt: Mit Schmidt als Mann wäre wiederum die Parität im SPD-Kabinett nicht gewahrt.
  • Vertrauter von Scholz: Schmidt gilt als wichtigster Berater des Bundeskanzlers. Scholz will auf seinen engsten Vertrauten im Kanzleramt vermutlich nicht verzichten.

(khe, mit dpa)

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