Lockerungen der Corona-Regeln: Bundeskanzler Olaf Scholz will Öffnungsschritt angehen

Kanzlerpläne fürs nächste Bund-Länder-Treffen

Lockerungen der Corona-Regeln: Olaf Scholz will Öffnungsschritt angehen

Bundeskanzler Olaf Scholz SPD am 09.02.22 bei der Kabinettsitzung der Bundesregierung im Kanzleramt in Berlin. Foto: bildgehege Kabinettsitzung der Bundesregierung *** Chancellor Olaf Scholz SPD on 09 02 22 at the cabinet meeting of the federal government in the Chancellery in Berlin photo bildgehege cabinet meeting of the federal government — Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 09.02.22 bei der Kabinettsitzung der Bundesregierung im Kanzleramt in Berlin.
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Viele Deutsche sehnen sich Corona-Lockerungen herbei. Diese könnten womöglich schon bald kommen. Bundeskanzler Olaf Scholz (63) plant einen ersten Öffnungsschritt im nächsten Bund-Länder-Treffen am Mittwoch (16.2.) anzugehen.

Olaf Scholz: "Höhepunkt der Welle in Sicht"

Wie „ntv“ berichtet, soll es lockerer werden für die Deutschen. „Die wissenschaftlichen Prognosen zeigen uns, dass der Höhepunkt der Welle in Sicht ist", sagte Scholz in einer Ansprache vor dem Bundesrat. „Das erlaubt uns, beim Bund-Länder Treffen in der nächsten Woche einen ersten Öffnungsschritt und dann weitere für das Frühjahr in den Blick zu nehmen."

Das sagt Scholz zum Thema Impfpflicht

Der SPD-Politiker hat zudem gegenüber den Bundesländern die Umsetzung der Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken und Pflegeheimen angemahnt. „Es geht um den Schutz derer, die darauf ganz besonders angewiesen sind - Kranke und die ältesten Mitglieder unserer Gesellschaft“, sagte er am Freitag (11.2.) in seiner Antrittsrede im Bundesrat in Berlin. „Ihr Schutz muss und wird weiterhin höchste Priorität für uns haben“, betonte Scholz und wies ausdrücklich auf die aktuelle Debatte um die Impfpflicht in Kliniken, Alten- und Pflegeheimen hin - „die wir alle gemeinsam beschlossen haben“. Scholz fügte hinzu, da auch der kommende Herbst und Winter wieder mit steigenden Infektionszahlen verbunden sein könnten, „macht auch die allgemeine Impfpflicht Sinn“.

Der Kanzler stellte für die Bund-Länder-Runde zur Pandemie in der kommenden Woche erste Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Aussicht, nannte aber keine Details. Die wissenschaftlichen Prognosen zeigten, dass der Höhepunkt der Omikron-Welle in Sicht sei. „Das erlaubt uns, beim Bund-Länder-Treffen nächste Woche einen ersten Öffnungsschritt und dann weitere für das Frühjahr in den Blick zu nehmen.“ Man werde sich dabei wie bisher von wissenschaftlichen Expertisen leiten lassen, betonte der Kanzler. „Denn wir wollen unseren Erfolg jetzt nicht aufs Spiel setzen.“

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(dpa/nos)