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Kritik an Spahn: SO viel Geld hat der Gesundheitsminister für Masken verpulvert

Bundesrechnungshof kritisiert Jens Spahn

Teure Masken-Shoppingtour - Allein bei FFP2-Masken "das 13-fache des ermittelten Mindestbedarfs"

 Deutscher Bundestag 234. Sitzung, Plenum und Debatte Aktuell, 11.06.2021, Berlin, Jens Spahn der Bundesminister fuer Gesundheit im Portrait auf der Regierungsbank zum Thema Epidemische Lage nationaler Tragweite bei der 234. Sitzung des Deutschen Bun
Gesundheitsminister Jens Spahn im Fokus der Kritik
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Zu viel und zu teuer

Teure Shoppingtour von Jens Spahn: Der Bundesrechnungshof (BRH) geht laut einem Medienbericht mit dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) wegen der Beschaffung von Schutzausrüstung in der Coronakrise hart ins Gericht. Zu viel und zu teuer – das ist das Ergebnis eines Prüfberichts. Das sei vermeidbar gewesen - trotz der schwierigen Lage.

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Enorme Kosten in Kauf genommen

Wir erinnern uns: Masken waren Mangelware und der Druck, Masken zu beschaffen war groß. Doch Jens Spahn scheint mit seiner Bestellung deutlich übers Ziel hinausgeschossen zu sein, legt nun ein Bericht des Bundesrechnungshof nahe.

Das Ministerium von Jens Spahn (CDU) habe in einem ungeordneten Prozess viel zu viele Masken beschafft und dabei enorme Ausgaben in Kauf genommen, schreibt der "Spiegel" unter Berufung auf diesen Prüfbericht des BRH . Die Finanzkontrolleure monierten demnach, dass die Käufe durch eine Arbeitsgruppe im Ministerium dazu geführt hätten, dass die Menge aller beschafften Masken mit insgesamt 5,8 Milliarden Stück selbst einen vom Gesundheitsministerium "auf der Grundlage sachfremder Annahmen berechneten Jahresbedarf von 4,7 Milliarden Schutzmasken noch um 23 Prozent" überstiegen habe.

Allein bei den FFP-2-Masken habe Spahns Ministerium ohne Beschaffungen in Deutschland mit einer Stückzahl von einer Milliarde "das Dreizehnfache des ermittelten Mindestbedarfs" und das "Achtfache der an die Bundesländer und Kassenärztlichen Vereinigungen bis heute ausgelieferten Mengen" beschafft, kritisiert der Bundesrechnungshof laut "Spiegel Online".

Zu den Beschaffungskosten von 6,3 Milliarden Euro kämen "Annexkosten" von bislang 320 Millionen Euro, die durch Rechtsstreitigkeiten und mögliche Entsorgungskosten für zu viel beschaffte und abgelaufene Waren weiter ansteigen könnten, heißt es weiter.

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BRH zu Maskenkauf: "Überbeschaffung in diesem Ausmaß vermeidbar"

Die Bonner Prüfer halten dem Gesundheitsministerium zugute, dass die Aufgabe in der Hochphase der Pandemie sehr schwierig gewesen sei. Doch die "Überbeschaffung in diesem Ausmaß" sei "vermeidbar" gewesen. Das Gesundheitsministerium habe zeitweise über keine "hinreichende Grundlage für die Steuerung der Beschaffungsvorgänge" verfügt, zitiert das Magazn aus dem Prüfbericht. Dies sei auch der Grund dafür, dass der Mitteleinsatz "ineffizient" gewesen sei. Das Chaos habe dazu geführt, dass die Schutzausrüstung "vielfach bis heute nicht zur Pandemiebekämpfung eingesetzt wurde".

Spahns Ministerium verteidigte sich dem Bericht zufolge gegenüber dem Bundesrechnungshof unter anderem damit, dass man bei der Beschaffung der Schutzausrüstung unter "immensem zeitlichen Druck" gestanden habe. Der durch die Pandemie ausgelöste weltweite Bedarf habe bei Weitem das auf dem Markt verfügbare Angebot überstiegen. Die Folge seien sprunghaft ansteigende Preise und ein hart geführter internationaler Wettbewerb - insbesondere um Schutzmasken - gewesen. (reuters/eku)

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