Jamaika-Zwist in der Union

RTL-Politikchef: "Markus Söder zielt auf die Zeit nach Laschet"

07. Oktober 2021 - 9:02 Uhr

Uneinigkeit in der Union

Ampel oder Jamaika? FDP und Grüne haben sich entschieden. In die Sondierungen wollen sie mit der SPD gehen – die Ampel soll auf den Koalitionstisch kommen. Ein Türchen für Jamaika bleibt zwar offen, doch zeigt die Uneinigkeit in der Union – besonders am Mittwoch der Entscheidung, warum sie sich mit ihrem Verhalten vielleicht sogar selbst ein Bein gestellt hat. Zwei Statements der Parteivorsitzenden Laschet und Söder, die unterschiedlicher nicht sein könnten. Der eine betont die Offenheit für weitere Jamaika-Gespräche der Union, der andere sieht das Thema kurz darauf – ebenfalls für die Union – fast vom Tisch.

Im Video: RTL/ntv-Politikchef Nikolaus Blome bewertet die Aussagen der beiden Parteichefs. Warum hält Laschet mit aller Kraft an Jamaika fest – und Söder nicht?

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Söder und Laschet mit unterschiedlichen Aussagen

Im übersichtlichen Statement von CDU-Chef Armin Laschet am Mittwoch in Düsseldorf betont er, dass die Union auch weiterhin für eine Jamaika-Koalition offen sei: "Wir haben signalisiert, wir stehen auch zu weiteren Gesprächen bereit".

Nur 15 Minuten später folgt das Statement von Unionskollege CSU-Chef Markus Söder in München. Er habe "auch mit Armin Laschet dazu telefoniert", doch nach Einigkeit und Absprache klingt das nicht: Söder wertet die Entscheidung für Ampel-Sondierungen als "de-facto-Absage an Jamaika". Es sei eine klare Vorentscheidung, für die Union gehe es nun aber auch um "Selbstachtung und Würde". "Wir bleiben zwar gesprächsbereit, aber nicht in einer Art Dauer-Lauerstellung."

Uneinigkeit also in der Union. Ein Grund warum auch die FDP – die zuvor ja eigentlich gerne mit der Union zusammengearbeitet hätte – jetzt Jamaika nur noch als "inhaltlich tragfähige" Option sieht: "In der Öffentlichkeit [werden] Regierungswille und Geschlossenheit der Unionsparteien diskutiert", so Lindner in seinem Statement am Mittwoch.

Warum hält Laschet mit aller Kraft an Jamaika fest und Söder nicht?

Für RTL/ntv-Politikchef Nikolaus Blome ist das Verhalten der beiden klar einzuordnen: "Armin Laschet will einen Rest von Handlungsfähigkeit darstellen, für sich als Person, aber eben auch für die CDU". Solange also eben noch die Option einer Verhandlung mit FDP und Grünen im Raum stehe, müsste der CDU-Chef weiter für die Bereitschaft der Union für Jamaika plädieren.

Falls es allerdings zur Ampel kommen sollte, dann sei es laut RTL/ntv-Politikchef Nikolaus Blome vorbei mit der Karriere von Laschet – auch in der Opposition. "Auf diese Zeit, die Zeit nach Armin Laschet, da zielt Markus Söder schon heute hin".

Und so lässt auch ein Satz aus dem Söder-Statement Raum für Spekulationen: "Sollte die SPD scheitern mit ihrem Regierungsauftrag, dann muss, um das Land zu regieren, ohnehin neu überlegt werden." Ist das möglicherweise schon eine Kanzler-Bewerbung von Söder? Ausgeschlossen scheint es jedenfalls nicht. (khe)

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