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Corona-Regeln im Wahllokal: Das müssen sie beachten, wenn sie wählen gehen

Geimpft, getestet oder in Quarantäne?

Diese Corona-Regeln gelten im Wahllokal

15.03.2020, Bayern, Nürnberg: Mit Schutzhandschuhen übernimmt zur Kommunalwahl in Bayern in einem Wahllokal ein Wahlhelfer eine amtliche Wahlbenachrichtigung. Insgesamt finden mehr als 4000 Wahlen in Bayern statt: Gemeinderäte, Stadträte, Kreistage.
Kommunalwahl in Bayern
dka hpl, dpa, Daniel Karmann

Das müssen Sie beachten, wenn Sie wählen

In vielen Teilen Deutschland gilt mittlerweile die 3G-Regel für den Kino- oder Restaurantbesuch – in manchen Etablissements in Hamburg dürfen sogar nur geimpfte und genesene (2G) eintreten. Gelten dieselben Regeln nun auch, wenn ich wählen gehen möchte? Wir verraten Ihnen, worauf Sie am 26.09. achten müssen, wenn Sie ihr Kreuzchen machen.

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Masken sind unerlässlich

Schlüssel, Handy, Portemonnaie? Mittlerweile darf eine weitere Sache beim Tritt aus der Haustür nicht mehr fehlen: Die Maske. Genauso wird es auch Ende September beim Gang zum Wahllokal aussehen. In den Wahllokalen des Landes gilt eine allgemeine Maskenpflicht: Das heißt es muss eine medizinische Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Ausgenommen sind Kinder bis zu einem Alter von 6 Jahren und Menschen, die durch ein ärztliches oder psychotherapeutisches Attest vom Tragen einer Maske befreit sind.

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Maskenverweigerer können ausgeschlossen werden

„Wählen ist ein Grundrecht“, sagte der für Wahlen zuständige Sprecher im NRW-Innenministerium jüngst auf dpa-Anfrage. Maskenverweigerer sollen dort nicht pauschal von der Wahl ausgeschlossen werden. Durch „geeignete Maßnahmen“ soll es auch Menschen, die keine Maske tragen wollen, ermöglicht werden, zu wählen. Dabei steht der Gesundheitsschutz jedoch an erster Stelle. Wenn die Gefährdung anderer Menschen nicht gewährleistet werden kann, können Maskenverweigerer auch rausgeworfen werden. Baden-Württemberg kündigte sogar pauschal an, nur Wähler mit Maske zuzulassen. Diese Regelung wurde jedoch bereits juristisch angezweifelt.

Keine 3G-Regel beim Wählen

Hund Paul wartet am Sonntag (13.05.2012) im Wahlraum im ehemaligen Studieninstitut in Düsseldorf, bis sein Herrchen sein Kreuz für die Landtagswahl in NRW gesetzt hat. Foto: Marcus Simaitis dpa/lnw  +++(c) dpa - Bildfunk+++
Landtagswahlen Nordrhein-Westfalen
dpa, Marcus Simaitis

Um sein Kreuzchen zu setzen, müssen Sie am Wahltag jedoch nicht geimpft oder getestet sein. Der Bundeswahlleiter betonte, dass keiner von der Wahl ausgeschlossen werde soll, solange die allgemeinen Hygienemaßnahmen eingehalten werden. Die genauen Hygienevorschriften hängen von den Regelungen der Länder ab. In der Regel beinhalten sie die 1,5 Meter-Abstandsregel. Viele Wahllokale haben zudem vor, regelmäßig zu lüften, zu desinfizieren und eine maximale Personenanzahl für die Räumlichkeiten festzulegen. Dadurch kann es zu Wartezeiten vor den Lokalen kommen.

Was brauche ich sonst noch?

Die Schutzmaske ist jedoch nicht das einzige, das Sie bei sich führen sollten, um wählen zu gehen. Wie bei jeder Wahl müssen Sie sich in Ihrem Wahllokal auch in Corona-Zeiten ausweisen, bevor sie wählen können. Dazu ist es optimal, wenn Sie einen Personalausweis oder Ihren Reisepass und Ihre Wahlberechtigung dabeihaben. Ein Ausweisdokument reicht in den meisten Fällen aber auch aus. Um das Ansteckungsrisiko zu vermindern, bitten viele Wahlbehörden zudem, dass Wähler ihre eigenen Stifte mitbringen.

Lesetipp: Unschlüssig, wen Sie wählen sollen? Tools wie das RTL Navi Parteiencheck oder der Wahl-o-Mat können Orientierung bieten.

Was ist, wenn ich in Quarantäne bin?

Wer an Corona erkrankt ist, darf kein Wahllokal betreten. Gleiches gilt für Menschen, die in den letzten zwei Wochen Kontakt zu einer positiv-getesteten Person hatten, beziehungsweise sich in Quarantäne befinden. Betroffene könne in solchen Fällen nur per Briefwahl abstimmen. Wer kurzfristig erkrankt ist, kann mit einem ärztlichen Nachweis noch bis um 15 Uhr am Wahltag eine Briefwahl beantragen. Diese kann dann durch eine bevollmächtigte Person abgeholt und bis 18 Uhr beim Wahllokal abgegeben werden, so der Bundeswahlleiter. Auch in Krankenhäusern soll es nach Bundeswahlordnung eine Möglichkeit zur Wahl geben. (sk)


Lesetipp: Alles Wichtige zur Briefwahl: Wie, bis wann und wo man sie beantragt