Inzidenz nicht mehr das Maß der Dinge
Kabinett legt neue Indikatoren an - lässt konkrete Corona-Grenzwerte aber offen
Das Bundeskabinett hat den Vorschlag von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) neue Kriterien jenseits der Inzidenz zur Bewertung der Corona-Lage auf den Weg gebracht. „Wesentlicher Maßstab“ für Schutzmaßnahmen soll demnach besonders die Zahl der in regionalen Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sein. Das geht aus dem am Dienstag vom Kabinett beschlossenen Formulierung hervor. Wann kritische Schwellen erreicht sind, sollen die Länder festlegen.
Zahl der Corona-Patienten wird maßgebender
Spahn sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe: „Je weniger Menschen wegen Covid im Krankenhaus behandelt werden müssen, desto mehr Freiheit ist möglich.“ An diesem Leitsatz sollten die Länder künftig ihre Pandemiepolitik ausrichten. „Bei hoher Impfquote wird die Inzidenz nicht überflüssig, aber sie verliert an Aussagekraft.“
Die Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen von Union und SPD soll nun im Bundestag weiter beraten und voraussichtlich in der kommenden Woche beschlossen werden. Hintergrund ist, dass die bisher als zentraler Maßstab genutzte Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner (Inzidenz) angesichts des Impffortschritts nicht mehr so direkt auf die Klinikbelastung durchschlägt.
Wie es in dem Vorschlag heißt, sollen neben den Klinik-Einweisungen „weitere Indikatoren“ bei der Bewertung des Infektionsgeschehens berücksichtigt werden. Genannt werden die - nach Altersgruppen differenzierte - Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen, die verfügbaren Intensivkapazitäten und die Zahl der Geimpften. Die Landesregierungen sollen dann unter Berücksichtigung der jeweiligen stationären Versorgungskapazitäten Schwellenwerte für alle aufgeführten Indikatoren festsetzen können. (dpa/mar)
