Bundeskanzlerin spricht über Situation in Kabul
Merkel fordert: "Wir dürfen die Menschen in Afghanistan nicht vergessen"
Angela Merkel hat erneut unterstrichen, dass Deutschland den Menschen in Afghanistan helfen will. „Wir dürfen die Menschen in Afghanistan nicht vergessen“, forderte Merkel auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der estnischen Ministerpräsidentin Kaja Kallas. „Wir wollen alles tun, um die Rechte von Frauen und Mädchen zu stärken.“
Deutschland stellt Entwicklungshilfe in Afghanistan ein
Die Rettung der Menschen vor Ort gestalte sich allerdings schwierig, so Merkel. Eigentlich sollten Ortskräfte, die in der Entwicklungshilfe tätig sind, noch nicht ausgeflogen werden, erklärte die Bundeskanzlerin. Die Situation habe sich nun jedoch verändert. Entwicklungshilfeminister Gerd Müller hatte am Dienstag erklärt, dass Deutschland seine Entwicklungshilfe in Afghanistan nach der faktischen Übernahme der Taliban einstellt.
Laut Merkel versucht die Bundesregierung Helfer der Bundeswehr in Afghanistan zu erreichen. „Wir haben alle angeschrieben“, sagte sie. Es bleibe jedoch abzuwarten, wer überhaupt zum Flughafen kommen kann. „Das wird die Aufgabe der nächsten Tage sein“, so Merkel.
Zuvor hatte Deutschland bereits rund 2.000 Ortskräfte aus Afghanistan zurückgebracht. Die Menschen, die vor Ort noch auf Hilfe warten, sind somit nach RTL-Informationen vor allem Helfer des Auswärtigen Amts sowie des Ministeriums für Entwicklungshilfe.
Merkel will noch nicht über Flüchtlingskontingente sprechen
Auf die Frage nach ihrer Haltung zu Flüchtlingskontingenten antwortete Merkel zurückhaltend. „Bevor man über Kontingente spricht, muss man erstmal über sichere Möglichkeiten in Nachbarstaaten reden“, erklärte die Kanzlerin. In einem zweiten Schritt könne dann diskutiert werden, ob „besonders betroffene Personen“ in die EU kommen könnten.
„Ich kann nur immer wieder sagen: Es ist eine Schwachstelle der EU, dass wir keine gemeinsame Asylpolitik geschafft haben“, so Merkel, die forderte: „Daran muss gearbeitet werden.“ (jda)
