Die ersten Statements der Ampel-Sondierer

"Die Menge an Gemeinsamkeiten ist größer geworden"

13. Oktober 2021 - 10:32 Uhr

Die ersten Statements der Ampel-Sondierer

Bislang hüllten sich SPD, Grüne und FDP in Schweigen um die Ampel-Sondierung. Vertrauen und Verschwiegenheit waren das Motto – nichts sollte nach außen dringen. Im Anschluss an ein zehnstündiges Treffen am Montag äußerte sich niemand. Nach der vierstündigen Sondierungsrunde am Dienstag haben sich die Chefverhandler der Parteien jetzt erstmals geäußert.

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"Vertrauen ist ein ganz wichtiger Baustein“

Der Generalsekretär der Grünen, Michael Kellner, betonte, man habe sich nicht gegenseitig die Parteiprogramme vorgelesen, sondern besprochen, wie man die Probleme des Landes lösen könne. Die "Die Menge an Gemeinsamkeiten ist größer geworden, die Menge an Unterschieden ist kleiner geworden." Es gebe aber noch Sachen zu klären. Das wolle man in der nächsten Gesprächsrunde am Freitag machen.

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Zu den Themen, die die letzten Tage besprochen wurden, wollten sich die Verhandler nicht äußern. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erinnert an die gescheiterten Koalitionsverhandlungen nach der letzten Bundestagswahl und sagt: "Vertrauen ist ein ganz wichtiger Baustein." Deshalb habe man sich entschlossen, nicht zu viele Informationen nach außen dringen zu lassen.

SPD: "Können die Herausforderungen meistern"

Die SPD zeigt sich zufrieden mit dem Auftakt für die Sondierungen. Man habe alle relevanten Themen angesprochen. Es liege aber "noch viel Strecke vor uns und es wird noch die ein oder andere Hürde geben".

Gleichzeitig gab sich Klingbeil aber optimistisch: "Ich bin mir sicher, wenn wir es als gemeinsame Herausforderung begreifen, können wir die Hürden gemeinsam meistern." In den Sondierungen müsse man nicht über Kleinigkeiten reden oder Nettigkeiten austauschen. Man habe stattdessen den Finger in die Wunde gelegt und über die Dinge geredet, bei denen die Entfernungen bei den Parteien am größten sind.

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FDP: "Stunde der Wahrheit liegt vor uns"

Es sei das eine, höflich und sachoritentiert miteinander zu sprechen, das Gesagte aber schriftlich auszuformulieren, sei die "Stunde der Wahrheit", die vor den Verhandlern liege, sagte FDP-Generalsekretär Volker Wissing. Bis Freitag wolle man eine Entscheidungsgrundlage haben, ob man in Koalitionsverhandlungen gehen wolle oder nicht. Es mache aber keinen Sinn, die jetzt besprochenen Dinge einzeln öffentlich zu interpretieren, weil man ein gemeinsames Verständnis und Interpretation brauche.

Nächste Runde am Mittwoch

In kleinen Gruppen mit je sechs Personen verhandeln die Parteien die strittigen Punkte – je nach Thema kommen auch Fachpolitiker hinzu. Das soll die Gespräche effizient machen und Zeit sparen. Am Mittwoch kommen die drei Parteien dann zu einer nächsten Sondierungsrunde in Berlin zusammen. Lars Klingbeil sagte, vor den kommenden Tagen hätten alle Respekt. Man freue sich zwar, allerdings seien es Tage mit harten Entscheidungen.