„Das mache ich nicht”Zuckersteuer auf Getränke ohne Zucker? Finanzminister gibt Versprechen ab
Riesen-Aufstand gegen die geplante Zuckersteuer auf Getränke OHNE Zucker aus dem Finanzministerium von Lars Klingbeil (48)!
Jetzt meldet sich der SPD-Politiker und Vize-Kanzler zu Wort und räumt das Thema ab. Alle Details auf RTL.de lesen.
Lars Kingbeil: Eine „Zuckersteuer auf zuckerfreie Getränke” ergibt keinen Sinn
Finanzminister Lars Klingbeil will keine Extrasteuer auf zuckerfreie Getränke erheben. „Das mache ich nicht. Das wird nicht kommen”, erklärte der SPD-Chef auf Instagram. Eine „Zuckersteuer auf zuckerfreie Getränke” ergebe keinen Sinn.
Am Dienstag war ein Papier aus Klingbeils Ministerium öffentlich geworden (liegt RTL vor – wir hatten berichtet!). Darin wird vorgeschlagen, neben Limonaden unter anderem auch Zero- und Light-Getränke, Biermischgetränke, Haferdrinks und Fertigkaffees mit der Zuckersteuer zu belegen. Die Rede ist von Getränken „mit Zucker und/oder Süßungsmitteln” sowie „Zucker-/süßungsmittelhaltigen Granulaten”. Nicht betroffen wären 100-prozentige Fruchtsäfte und reine Milch.
Klingbeil erklärte, vor politischen Entscheidungen diskutierten Fachleute der beteiligten Ministerien auch kontrovers unterschiedliche Ideen. „Nun ist ein solcher Arbeitsstand in den Medien aufgetaucht. Er ist weder politisch geeint noch in der Koalition beschlossen.»”
Seine Mitarbeiter müssten aber intern offen diskutieren und auch Vorschläge machen können, die am Ende nicht umgesetzt würden. „Wenn jede interne Überlegung behandelt wird wie eine politische Entscheidung, wird diese Offenheit schwieriger. Und Politik am Ende nicht besser”, meint Klingbeil.
Verwendete Quelle: dpa/ eigene RTL-Recherche
