Schluss mit ewiger WartezeitEndlich schnelle Termine beim Facharzt? Das plant die CDU
Bei der Suche nach einem Facharzttermin entscheidet noch immer die Art der Krankenversicherung über die Wartezeit. Ungerecht nennt dies Unionsfraktionschef Frei und stellt Abhilfe in Aussicht.
Unionsfraktionschef Thorsten Frei dringt auf kürzere Wartezeiten auf einen Facharzttermin für gesetzlich Versicherte. Manches im Gesundheitssystem werde als ungerecht empfunden oder sei tatsächlich ungerecht, sagte der CDU-Politiker dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. „Darum müssen wir uns kümmern. Ein Beispiel sind die oft langen Wartezeiten für Facharzttermine.“ Er kündigte an, dass Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann hierzu Vorschläge machen werde. „Alle Versicherten müssen in vertretbarer Frist einen Facharzttermin bekommen“, sagte Frei.
Der Vorsitzende des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen, Oliver Blatt, nannte es eine „himmelschreiende Ungerechtigkeit“, dass Privatversicherte bei der Vergabe von Arztterminen gegenüber gesetzlich Versicherten bevorzugt würden. Er forderte in den Funke-Zeitungen, dass Termine in der ambulanten Versorgung „nach medizinischem Bedarf vergeben werden und nicht danach, wie jemand versichert ist“.
Frei wies seinerseits Forderungen nach einer Abschaffung der privaten Krankenversicherung zurück. „Das Nebeneinander von privater und gesetzlicher Krankenversicherung bringt uns Vorteile. Es stärkt den Wettbewerb, was wiederum zu innovativen Lösungen führt“, sagte er. „Im Weltmaßstab“ habe Deutschland „ein sehr gutes Gesundheitssystem. Hierzulande bekommt man die medizinischen Leistungen, die man braucht - unabhängig vom Geldbeutel.“
Kanzler Friedrich Merz hatte vor knapp einem Monat gesagt, wenn sich der Eindruck verfestige, dass privat Versicherte sofort jede Leistung bekämen und gesetzlich Versicherte Wochen und Monate warten, sei das „ein Gerechtigkeitsproblem“.
Am Freitag hatte sich der Chef der Techniker Krankenkasse, Jens Baas, für den Umbau des dualen Systems mit gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen ausgesprochen. Private und gesetzliche Krankenversicherung sollten abgeschafft werden. In einem neuen System sollte dann das Beste aus beiden Welten genutzt werden.
Der Sozialverband Deutschland sprach sich für eine „faire, bedarfsgerechte Versorgung ohne Mehrklassensystem“ aus. „Selbst der Bundeskanzler hatte zuletzt diese Schieflage und ein ‚Ungerechtigkeitsgefühl‘ bei der Krankenversicherung endlich richtig erkannt“, sagte Vorstandschefin Michaela Engelmeier. Jetzt müsse wirklich gegen die Schere bei der Krankenversicherung zwischen gesetzlich und privat vorgegangen werden. „Wir nehmen Thorsten Frei hier beim Wort: Denn wer medizinische Hilfe braucht, darf nicht monatelang auf fachärztliche Behandlung warten müssen“, sagte Engelmeier.
Die finanzielle Lage der gesetzlichen Krankenkassen ist angespannt. Laut Schätzerkreis steigen die Ausgaben der gesetzlichen Kassen voraussichtlich in einem Jahr von 370,1 Milliarden auf 378,1 Milliarden Euro. Hinter den Kulissen laufen Debatten über eine große GKV-Reform. Vorschläge soll eine vor einem guten Jahr eingesetzte Finanzkommission Gesundheit vorlegen.
Verwendete Quellen: jwu/dpa
