Die Kasse klingeltBundestagsabgeordnete machen nebenbei Millionen
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Doch offensichtlich finden viele Bundestagsabgeordnete nebenbei noch genügend Zeit, um lukrativen Nebentätigkeiten nachzugehen. Das hat das Magazin Spiegel recherchiert. Es geht um mehr als zehn Millionen Euro.
Rund ein Drittel der Bundestagsabgeordneten verdient neben dem Mandat Geld
10,6 Millionen Euro. Diese Summe steht jetzt im Raum, wenn es darum geht, wie viel Kohle viele unserer Volksvertreter im Bundestag nebenbei machen. Seit Beginn der Legislaturperiode vor knapp 15 Monaten haben Bundestagsabgeordnete entsprechende Angaben gemacht. Das zeigt eine Analyse des Magazins Spiegel gemeinsam mit der Transparenzinitiative Abgeordnetenwatch. Demnach meldet mehr als jeder dritte Abgeordnete mindestens eine bezahlte Nebentätigkeit oder einen geldwerten Vorteil.
Nebentätigkeiten sind für Abgeordnete nicht automatisch problematisch. Sie sind grundsätzlich erlaubt. Klar ist aber auch, dass Geld oder Vorteile nicht als Gegenleistung für ein bestimmtes Abstimmungsverhalten angenommen werden dürfen. Außerdem muss das Mandat im Mittelpunkt stehen.
In den Angaben tauchen besonders häufig Funktionen in gesellschaftspolitischen Vereinigungen und Interessenvertretungen auf. Dazu zählen Stiftungen aus Bildung und Kultur, aber auch Wirtschaftsvereinigungen aus dem Umfeld der Parteien. Genannt werden unter anderem der Wirtschaftsrat der CDU und das Wirtschaftsforum der SPD.
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Bei Union, SPD und Grünen fällt ein Muster auf
Bei Sozialdemokraten, Grünen und Union gibt jeweils mehr als die Hälfte der Abgeordneten eine solche Verbindung an. Die Analyse zeigt zusätzlich Unterschiede zwischen den Fraktionen. Unionsabgeordnete sind demnach häufiger im Finanzsektor sowie in Wirtschafts- und Arbeitgeberverbänden aktiv.
Auch weitere politische Mandate spielen eine große Rolle. 40 Prozent der Bundestagsabgeordneten geben an, zusätzlich in Landtagen, Kreistagen oder Kommunalvertretungen tätig zu sein. Bei AfD und Union betrifft das ungefähr jedes zweite Fraktionsmitglied.
Neun Prozent der Parlamentarier melden außerdem eine Funktion in ihrer Partei oder Verbindungen zu einer parteinahen Vereinigung oder Stiftung. Besonders häufig kommt das laut Analyse bei der SPD vor.
Damit werfen die Zahlen ein Schlaglicht auf ein Thema, das immer wieder für Diskussionen sorgt. Wie viel Nähe zu Verbänden, Unternehmen oder Parteistrukturen ist für Abgeordnete vertretbar? Die neuen Angaben zu Nebeneinkünften von Bundestagsabgeordneten liefern darauf keine einfache Antwort, machen aber sichtbar, wie eng Mandat, Nebenjob und politisches Umfeld bei einigen miteinander verbunden sind. (rsa)
Verwendete Quelle: Spiegel
