Neuer BundesarbeitsministerAlexander Schweitzer soll Nachfolger von Bärbel Bas werden
Viel Erfahrung in der Arbeits- und Sozialpolitik.
Nach ihrem Rückzug aus den Spitzenämtern soll Alexander Schweitzer (53) Bärbel Bas (58) im Bundesarbeitsministerium ablösen. Das hat RTL aus SPD-Kreisen erfahren. Der frühere Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz kennt die Arbeits- und Sozialpolitik bereits aus seiner Zeit in der Landesregierung.
Alexander Schweitzer folgt Bärbel Bas
Alexander Schweitzer soll neuer Bundesminister für Arbeit und Soziales werden. Schweitzer war von Juli 2024 bis Mai 2026 Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Er hatte die Regierungsführung von Malu Dreyer übernommen. Nach der verlorenen Landtagswahl im März endete seine Zeit an der Spitze der Landesregierung.
Der 53-Jährige führt inzwischen die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag. Außerdem übernahm er im Mai den kommissarischen Landesvorsitz seiner Partei.
Erfahrung in der Arbeits- und Sozialpolitik bringt Schweitzer bereits mit. Von 2021 bis 2024 leitete er in Rheinland-Pfalz das Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung. Schon 2013 und 2014 war er dort Sozialminister. Der gebürtige Landauer studierte Jura in Mainz.
Bei den Reformen gibt es Streit mit der Union
Bärbel Bas hatte am Montag (12. Oktober) in einer persönlichen Erklärung verkündet, von ihren Ämtern als SPD-Chefin und Bundesarbeitsministerin zurückzutreten. Nach Angaben der dpa hatten Unionspolitiker Bas zuletzt vorgeworfen, Gesetzentwürfe nicht schnell genug vorzulegen, etwa bei der Rente. Sie kritisierten, die Ministerin verzögere und blockiere die Vorhaben. Im Bundesarbeitsministerium würden auf Schweitzer also umstrittene Reformvorhaben warten.
Bas selbst schreibt zu ihrem Rücktritt, die Beschäftigten des Ministeriums hätten eine starke Hausleitung verdient, „die mit voller Kraft die anstehenden Gesetze und Reformvorhaben vorantreibt“. Für die Unterstützung im Haus bedankt sie sich ausdrücklich.
Bas braucht Zeit für ihre Trauer
Bärbel Bas erklärt ihren Rückzug aus den Spitzenämtern damit, dass sie nach dem Tod ihrer Stieftochter Zeit brauche, um ihre Trauer zu verarbeiten. Zugleich beklagte sie zunehmende öffentliche Angriffe, auch aus den Reihen des Koalitionspartners. SPD-Co-Chef Lars Klingbeil zeigte Verständnis für ihren Rückzug und verurteilte die Angriffe während ihrer Trauer als „unanständig“. Ihr Bundestagsmandat will Bas behalten und weiterhin die Menschen ihres Wahlkreises Duisburg vertreten.
Klingbeil könnte die SPD künftig allein führen
Während sich im Arbeitsministerium eine Nachfolge abzeichnet, bleibt die künftige Besetzung der SPD-Spitze offen. Eine Doppelspitze aus Lars Klingbeil und Alexander Schweitzer gilt als ausgeschlossen. Denn einem Führungsduo an der Parteispitze muss eine Frau angehören.
Damit könnte eine neue Co-Vorsitzende den Platz von Bas an Klingbeils Seite übernehmen. Möglich ist aber auch, dass Klingbeil die SPD nach ihrem sofortigen Rückzug künftig allein führt. Damit würde sich noch mehr Macht in der Partei bei ihm konzentrieren.
Verwendete Quellen: Eigene RTL-Recherche, Bärbel Bas/SPD, dpa, Reuters
