Wissenschaftler Jun: Coronavirus überlagert Wahlkampf

Der Parteienforscher Uwe Jun in seinem Büro. Foto: Birgit Reichert/dpa/Archivbild
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14. März 2020 - 9:17 Uhr

Der Umgang mit dem neuartigen Coronavirus überlagert nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers Uwe Jun den beginnenden Landtagswahlkampf in Rheinland-Pfalz. "Im Moment läuft das unter dem Radar der Aufmerksamkeit, und das wird auch erstmal eine Zeit lang so bleiben", sagte der Politologe von der Universität Trier im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Mainz über den beginnenden Wahlkampf.

Die Parteien hätten jetzt - rund ein Jahr vor der Landtagswahl am 14. März 2021 - bereits in den Wahlkampfmodus umgeschaltet. "Die entsprechenden Planungen laufen schon seit einiger Zeit, alle im Landtag vertretenen Parteien haben schon Vorbereitungen getroffen", sagte Jun. Außer bei der AfD sei auch das Spitzenpersonal klar: Malu Dreyer (SPD), Christian Baldauf (CDU), Volker Wissing (FDP) und Anne Spiegel (Grüne).

In den Zeiten des Coronavirus würden von der Landesregierung ständig Entscheidungen verlangt. Ob dies mehr Krisenreaktionen seien oder mehr, hänge von der Entwicklung des Virus ab. "Ganz große Gestaltung werden wir nicht mehr sehen." Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) habe allerdings erkannt, dass in der Bildungs- und der Wissenschaftspolitik das Image im Moment nicht besonders gut sei und noch etwas geschehen müsse. Bei der Verkehrsinfrastruktur müssten auch noch wichtige Dinge voran gebracht werden. Als Beispiele nannte der Politikwissenschaftler die Zuganbindung, den Ausbau bestimmter Verkehrsstrecken und benachteiligte Regionen in der Südwestpfalz.

Die Wähler entschieden immer kurzfristiger, wo sie ihr Kreuz machten, dabei spielten aktuelle Entwicklungen eine wichtige Rolle, sagte Jun. "Das Einzige was man sagen kann, ist das im Moment der personale Vorteil bei der SPD liegt, weil die Ministerpräsidentin nach wie vor recht hohe Ansehenswerte hat." Dreyer hatte für kommenden Mittwoch (18. März) zum Beginn der dreitägigen Landtagssitzung im März eine Regierungserklärung zum Coronavirus angekündigt.

Quelle: DPA