Otto Fricke im "Frühstart"

FDP-Politiker über Sondierungen: "Es gibt zwei rote Linien"

"Es gibt zwei rote Linien" Otto Fricke (FDP) zu Sondierungen
05:57 min
Otto Fricke (FDP) zu Sondierungen
"Es gibt zwei rote Linien"

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"Haben plötzlich eine andere Art miteinander zu sprechen"

von Daniel Heyd

Wie es nach dem Sondierungs-Wochenende weitergeht, hänge am morgigen Gespräch zwischen Grünen und Union, so FDP-Politiker Otto Fricke im „RTL/ntv-Frühstart“.

„Der nächste Schritt könnte dann ein Dreiergespräch sein“, sagt der FDP-Politiker und appelliert an FDP und Grüne ihre bisherige Strategie auch dann fortzusetzen: „Die guten Abstimmungen zwischen FDP und Grünen sollten weiter die Basis sein. Denn man merkt, wir haben in Deutschland plötzlich eine andere Art miteinander zu sprechen, vor möglichen Koalitionen.“

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Mitgliederbeteiligung bei Koalitionsvertrag auch bei FDP möglich

Bei allen beteiligten Parteien sei spürbar, dass man bis Dezember eine Regierung haben möchte, sagt Fricke. „Nicht nur die Menschen in Deutschland erwarten das. Auch Europa sagt, verdammte Hacke, Deutschland muss zusammen mit den Franzosen wieder als Führungsland da sein. Denn sonst funktioniert Europa nicht“ Fricke weist darauf hin, dass sich die Rolle der FDP, im Vergleich zu den letzten Koalitionsverhandlungen, stark verändert habe. „2017 waren wir das fünfte Rad am Wagen.“ Nach dieser Enttäuschung sei die Hoffnung in der FDP dieses Mal sehr groß, die eigenen Programmpunkte durchsetzen zu können. Über mögliche Kompromisse sagt Fricke: „Es gibt zwei rote Linien – keine Veränderungen der Schuldenbremse in der Verfassung und keine Steuererhöhungen.“

Sollte es zu einem Koalitionsvertrag kommen, haben die Grünen bereits angekündigt ihre Parteibasis über den Vertrag abstimmen zu lassen. Auch in der SPD gibt es bereits Stimmen, die eine Mitgliederbeteiligung einfordern. Auf die Frage, ob dieses Modell auch für die FDP denkbar wäre, sagt Fricke: „Möglich ist das bei uns. Aber bisher sind wir gut damit gefahren, dass über Parteitage und Delegierte zu machen.“