Die traurige Wahrheit der Armeekrankenhäuser?

Syrischer Folter-Arzt muss sich vor Gericht verantworten

19. Januar 2022 - 20:52 Uhr

Ein syrischer Arzt muss sich ab Mittwoch wegen Foltervorwürfen vor dem Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt verantworten. Die Bundesanwaltschaft wirft ihm Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor.

Getreten, geschlagen und mit einem Schlagstock verprügelt

Der Mediziner soll in den Jahren 2011 und 2012 in einem Armeekrankenhaus und in einem Gefängnis des Militärgeheimdienstes im syrischen Homs Gefangene gefoltert und ihnen schwere körperliche und seelische Schäden zugefügt zu haben. Alaa M. soll Gefangene getreten, geschlagen und mit einem Schlagstock verprügelt haben. Außerdem soll er laut Anklage einen Gefangenen durch eine Injektion absichtlich getötet haben, so die hessenschau. Die Opfer sollen der Opposition gegen Machthaber Baschar al-Assad zugerechnet worden sein.

„Gute Fähigkeit, andere zu überzeugen"

Alaa M. war im Jahr 2015 nach Deutschland gekommen und hatte dort als Arzt praktiziert. RTL-Reporter Andreas Schopf hat den Prozess im Gerichtssaal beobachtet, auf ihn wirkt Alaa M. während der Verhandlung eher zurückhaltend. Er präsentiert sich als ein sehr fleißiger und strebsamer Arzt, welcher in seinem Lebenslauf unter Talenten angibt, "gute Fähigkeiten, andere zu überzeugen" zu haben.

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Bevor er 2015 nach Deutschland kommt, studiert er von 2003 bis 2009 Medizin in Aleppo und ist anschließend als Assistenzarzt in mehren (Militär-)Kliniken in Syrien tätig. Seit 2009 verfolgt er den Traum nach Deutschland zu kommen, lernte Deutsch und beantragt 2015 in Beirut ein Arbeitsvisum für den Aufenthalt in Deutschland. Nur wenige Monate später baut er sich in Deutschland ein neues Leben mit seiner Familie auf. Am 19. Juni 2020 wird Alaa M. festgenommen und befindet sich seitdem in Untersuchungshaft.

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Wichtiger Schritt gegen Straflosigkeit

Aktuell seien Prozesse nach dem Weltrechtsprinzip außerhalb von Syrien die einzige Möglichkeit, um die Verbrechen der syrischen Regierung zumindest teilweise aufzuarbeiten und Täter zur Rechenschaft zu ziehen. Für die syrische Bevölkerung sei dies ein wichtiger Schritt gegen Straflosigkeit. Umfassende Gerechtigkeit für alle Betroffenen der Massenverbrechen könnten solche Prozesse jedoch nicht gewährleisten.

Ein syrischer Aktivist macht vor dem Gerichtsgebäude das ·Victory-Zeichen·. Vor dem Oberlandesgericht beginnt am Mittwoch ein weiterer Prozess wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Bürgerkriegsland Syrien. A
Aktivisten haben vor dem Gerichtsgebäude an vermisste syrische Regimekritiker erinnert.
© dpa, Andreas Arnold, arn wst

"Er ist kein Verfechter des Regimes, aber auch kein Gegner."

Zu den Vorwürfen möchte sich Alaa M. in der nächsten Sitzung äußern. Aktuell sind insgesammt zwei Prozesstage angesetzt. Sein Anwalt äußert sich bisher wie folgt:"Er ist kein Verfechter des Regimes, aber auch kein Gegner.". (awo)