Neue Zahlen der Innenministerin
Wieder mehr Abschiebungen im vergangenen Jahr
Es war eines der Themen, die vor der Corona-Pandemie Deutschland gespalten haben: Migration und Abschiebung. Die Kritik: Die Bundesregierung hatte verschiedene Länder als sicher eingestuft, womit eine Abschiebung einfacher ermöglicht wurde. Nachdem Abschiebungen durch Corona in den Hintergrund geraten waren, ist die Zahl im vergangenen Jahr wieder leicht gestiegen.
Wieder mehr Abschiebungen
Aus Deutschland sind auch 2021 deutlich weniger Menschen abgeschoben worden als in den Jahren vor der Corona-Pandemie. Wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage mitteilte, gab es im vergangenen Jahr insgesamt 11.982 Abschiebungen. Im Jahr 2020, das noch stärker von Einschränkungen im internationalen Reiseverkehr geprägt war, hatten deutsche Behörden 10.800 Abschiebungen organisiert und vollzogen. Zum Vergleich: 2019 waren es knapp 22.100 Abschiebungen gewesen.
Nur ein Bruchteil syrische Geflüchtete
Wie die Deutsche Presse-Agentur auch erfuhr, gingen die meisten Abschiebungen per Flugzeug im vergangenen Jahr nach Georgien und Albanien. Nach Georgien wurden 1.116 Ausreisepflichtige gebracht, nach Albanien wurden 908 Menschen ausgeflogen.
In 470 Fällen wurden Menschen, die aus Syrien stammen und sich unrechtmäßig in Deutschland aufhielten, abgeschoben - allerdings nicht nach Syrien. Die Bundesregierung stellte erst kürzlich in einer Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion fest, eine Rückkehr syrischer Staatsbürger in ihr Herkunftsland komme nur auf freiwilliger Basis infrage. Jeweils rund 400 Abschiebungen wurden im vergangenen Jahr organisiert, um Menschen, die aus der Türkei oder dem Kosovo stammen, außer Landes zu bringen.
Im Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Grünen heißt es: „Wir starten eine Rückführungsoffensive, um Ausreisen konsequenter umzusetzen, insbesondere die Abschiebung von Straftätern und Gefährdern.“ Zudem sollen Migrationsabkommen mit wichtigen Herkunftsländern vereinbart werden. Zur Gestaltung dieser Abkommen werde die Bundesregierung einen Sonderbevollmächtigten einsetzen. Eine Einigung darüber, in welchem Ministerium dieser neue Posten angesiedelt sein soll und wer diese Funktion bekleidet, haben die Koalitionäre bislang allerdings noch nicht erzielt.
(dpa)
Politik & Wirtschaftsnews, Service und Interviews finden Sie hier in der Videoplaylist
Spannende Dokus und mehr
Sie lieben spannende Dokumentationen und Hintergrund-Reportagen? Dann sind Sie bei RTL+ genau richtig: Ob zu Angela Merkel, zu Corona oder zu den Hintergründen zum Anschlag vom Breitscheidplatz– bei RTL+ finden Sie die richtige Reportage für Sie.
