Nato: Wann tritt der Bündnisfall ein?

Der Däne Anders Fogh Rasmussen ist der Generalsekretär des Militärbündnisses
Der Däne Anders Fogh Rasmussen ist der Generalsekretär des Militärbündnisses
© dpa, Olivier Hoslet

02. März 2013 - 14:49 Uhr

Auch Deutschland wäre direkt davon betroffen

Der jüngste Angriff Syriens auf den Nato-Partner Türkei und dessen Vergeltungsschläge könnten zu einer dramatischen Ausweitung des Konflikts führen. Wegen seiner Bündnisverpflichtungen in der Nato wäre auch Deutschland davon direkt betroffen. Die Ausrufung eines Bündnisfalls nach Artikel 5 des Nordatlantik-Vertrags ermöglicht die Androhung und Anwendung von Waffengewalt gegen Staaten, die ein Nato-Mitglied attackieren.

Zum ersten und bislang einzigen Mal wurde der Bündnisfall nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA festgestellt. Die Attacke auf einen Partner wird danach als Angriff auf alle Bündnispartner betrachtet und verpflichtet die anderen Mitglieder zur kollektiven Selbstverteidigung.

Artikel 6 des Nato-Vertrags definiert, welche Situationen den Bündnisfall auslösen können. Dazu zählen unter anderem Angriffe auf das Gebiet eines Nato-Staates sowie auf dessen Streitkräfte, Schiffe oder Flugzeuge, wenn sie sich im oder über dem Nato-Gebiet oder im Mittelmeer aufhalten.

Im Bündnisfall geben die Länder Hoheitsrechte ab

Das deutsche Grundgesetz sieht die Option vor, Hoheitsrechte an zwischenstaatliche Institutionen wie die Nato abzugeben. Nach Art. 24 des Grundgesetzes kann sich der Bund zur Wahrung des Friedens in einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit einordnen, um eine friedliche und dauerhafte Ordnung in Europa und zwischen den Völkern der Welt herbeizuführen und zu sichern.

Nach dem Beschuss türkischen Territoriums aus Syrien hatte die Türkei umgehend Konsultationen der Nato nach Artikel 4 des Nordatlantik-Vertrages beantragt. Jeder Bündnis-Staat kann Beratungen verlangen, wenn er seine territoriale Integrität, seine politische Unabhängigkeit oder Sicherheit bedroht sieht. Zuletzt war es zu Konsultationen nach Artikel 4 gekommen, als Syrien im Juni ein türkisches Aufklärungsflugzeug über dem Mittelmeer abgeschossen hatte.

Die Türkei selbst verfügt mit einer halben Million Soldaten über die zweitgrößte Armee aller Nato-Staaten.