Wieder bundesweit Corona-Demonstranten auf der Straße

Verfassungsschutzchef überzeugt: "Neue Szene von Staatsfeinden"

 Corona- Gegner 10.01.2022, Chemnitz, Montagsspaziergang Am Montag gegen 18 Uhr spazierten etwa 300 bis 400 Coronagegner in Chemnitz, um gegen die Coronaregeln der Sächsischen Corona- Notfallverordnung zu protestieren. Einsatzkräfte der Polizei waren vor Ort. Die Impfgegner wendeten die Gruppentaktik an um der Polizei zu entgehen. Gleichzeitig gab es mehrere angemeldete Standdemonstrationen der Linken , der Neonazis und der Impfgegner. Am Rathaus kam es dann zur Konfrontation mit Polizeikräften, mehrere Impfgegner wurden an der Galeria Kaufhof eingekesselt und einer Identitätsfeststellung unterzogen. Chemnitz Sachsen BRD *** Corona opponents 10 01 2022, Chemnitz, Monday walk On Monday around 6 pm, about 300 to 400 Corona opponents walk
Immer wieder kommt es auf Corona-Demonstrationen bzw. -Spaziergängen zu Zusammenstößen zwischen Einsatzkräften und Protestanten.
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Was sind das für Menschen, die gegen die Corona-Politik auf die Straße gehen? Klar ist auf jeden Fall: Einige von ihnen werden immer radikaler. Vielleicht auch deswegen ist der Verfassungsschutz überzeugt: Mit im Spiel ist eine neue Szene von Extremisten. Am Samstag demonstrierten wieder Tausende, aber es gab aber auch Gegenproteste.
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Größe der Szene noch unklar

Bernd von Jutrczenka
Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang.
deutsche presse agentur

Bundesverfassungsschutzchef Thomas Haldenwang erkennt unter den Demonstranten gegen die Corona-Politik eine neue Szene von Staatsfeinden. Diese ließen sich den bisherigen Kategorien wie Rechts- oder Linksextremismus nicht mehr eindeutig zuordnen, sagte Haldenwang der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Ideologisch würde die Demonstranten rein gar nichts verbinden. Gemeinsam würden sie aber den demokratischen Rechtsstaat verachten und ablehnen.

Die Extremisten bräuchten kein spezifisches Thema. Die Pandemie sei nur der Aufhänger: „Ob das jetzt Corona ist oder die Flüchtlingspolitik. Oder auch die Flutkatastrophe: Da hat man teilweise die gleichen Leute gesehen, die versuchten, den Eindruck zu vermitteln, der Staat versage und tue nichts für die Menschen“, sagte Haldenwang. Wie groß die Szene sei, könne man noch nicht verlässlich sagen, weil sie ausgesprochen vielschichtig sei.

Corona-Demos auch am Samstag in ganz Deutschland

15.01.2022, Hamburg: Polizistinnen beobachten Gegner der Corona-Maßnahmen. Trotz Verbot haben sich am Samstag Gegner der Corona-Maßnahmen vor der Hamburger Kunsthalle und auf umliegenden Straßen versammelt. Foto: Georg Wendt/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Gegner der Corona-Maßnahmen protestierten trotz Verbots in Hamburg.
gwe wst, dpa, Georg Wendt

In Hamburg zogen unter dem Motto „Solidarität und Aufklärung statt Verschwörungsideologien“ laut Polizei rund 2.900 Menschen durch die Innenstadt. Eigentlich war die Versammlung als Gegendemo für eine große Demonstration von Impfgegnern geplant worden. Die hatte die Polizei wegen explodierender Infektionszahlen aber verboten.

Trotzdem versammelten sich aber Gegner der Corona-Maßnahmen vor der Hamburger Kunsthalle und auf umliegenden Straßen - laut Polizei rund 3.000 Menschen. Die Beamten begannen, die Ansammlung aufzulösen. Es kam auch zu einzelnen Handgreiflichkeiten. Gegnern der Corona-Maßnahmen und einer Impfpflicht oder Gegendemonstranten protestierten in Freiburg, München, Fürth, Düsseldorf, Hannover, Osnabrück und Schwerin. (dpa/jmu)