Markus Söder im "Frühstart""Brauchen jetzt den Einstieg in den Ausstieg"

PK von Ministerpräsident Dr. Markus Söder zum Thema Hatespeech Dr Markus Söder gibt im Prinz-Carl-Palais eine Pressekonferenz zum Thema Hatespeach, München Bayern Deutschland Prinz-Carl-Palais *** PK of Prime Minister Dr Markus Söder on the topic Hatespeech Dr Markus Söder gives a press conference on the topic Hatespeach in the Prinz Carl Palais, Munich Bavaria Germany Prinz Carl Palais
Markus Söder (CSU) plädiert für Corona-Lockerungen und eine allgemeine Impfpflicht
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von Daniel Heyd

Der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert ein Umdenken im Corona-Management. Im RTL/ntv-Frühstart sagte Söder: „Wenn die Gefährdung des Gesundheitssystems geringer ist, muss neben der Sicherheit auch die Freiheit und die Verhältnismäßigkeit ganz genau untersucht werden.“
Söder weist darauf hin, dass jetzt die Zeit wäre, um über Lockerungen zu reden, oder sie gar umzusetzen: „Wir brauchen jetzt einen Einstieg in den Ausstieg. Die Omikronwand ist jetzt zwar da und wird wohl auch noch etwas größer, aber es sind Türen in der Wand erkennbar, durch die wir durchgehen können.“, sagt der CSU-Ministerpräsident und erwähnt, dass es in seinem Bundesland bereits mit Stadionöffnungen und weiteren Maßnahmen angepasste Lockerungen gäbe.
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„Die normale Inzidenz gibt keine Aussagekraft mehr“

Darüber hinaus macht Söder deutlich, dass sich seiner Meinung nach der Maßstab für die Bewertung der Pandemie ändern müsse. „Die normale Inzidenz gibt keine Aussagekraft mehr“, so der CSU-Chef und sagt weiter: „Wenn jetzt PCR-Tests priorisiert werden und die Kontaktverfolgung reduziert wird, sagt das RKI, dass die Inzidenz künftig geschätzt werden würde. Aber aufgrund von Schätzungen lassen sich grundlegende Einschnitte in das Leben der Menschen nicht rechtfertigen.“ Söder betont daher nochmal die Wichtigkeit der Hospitalisierungsquote und bringt eine Art Ampelsystem für Krankenhäuser ins Spiel.

„Die Impfkampagne kommt leider an ihre Grenzen“, sagt Söder zum verpassten Ziel der Bundesregierung, bis Ende Januar eine Impfquote von 80 Prozent erreicht haben zu wollen. Für den CSU-Politiker ist die Bundesregierung selbst für das verpasste Ziel verantwortlich. „Die Länder und Kommunen nutzen alle Möglichkeiten.“, so Söder und sagt in Richtung Ampel-Regierung, dass er eine große nationale Kampagne für das Boostern vermissen würde. Neben einer solchen Kampagne würde nur noch eine Impfpflicht helfen, um die Impfquote anzukurbeln.

Söder, der sich für die allgemeine Impfpflicht ausspricht, glaubt auch an den Rückhalt der Bevölkerung für eine solche Maßnahme: „Nur noch eine kleine Pflicht, anstatt hunderter Maßnahmen, kann jeder wahrnehmen.“

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