SPD-Generalsekretär Klingbeil im RTL/ntv "Frühstart"

„Armin Laschet ist als Angsthase unterwegs“

Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär: "Unser Angebot heißt Olaf Scholz"
Lars Klingbeil, SPD-Generalsekretär: "Unser Angebot heißt Olaf Scholz"
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10. Mai 2021 - 9:04 Uhr

Von Andreas Kock

Kurz vor dem offiziellen Wahlkampfauftakt der SPD gibt sich Generalsekretär Lars Klingbeil angriffslustig und teilt gegen die politische Konkurrenz aus. Dabei muss die Partei endlich auch beim Publikum punkten. Die Umfragewerte sind erschreckend schlecht. Helfen soll offenbar mehr Engagement für's Klima. Die SPD ist jedenfalls fest entschlossen, das Klimaschutzgesetz rasch zu überarbeiten.

Grüne wolkig, CDU kaputt

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat einen Tag vor dem Wahlparteitag der Sozialdemokraten die Spitzenkandidaten der Grünen und Union scharf angegriffen. Vor allem der Höhenflug der Grünen werde nicht anhalten. "Da wird sich einiges relativieren. Die Grünen müssen auch konkret werden. Sie müssen wegkommen von diesem Wolkigen", so Klingbeil im "Frühstart" von RTL/ntv.

Die Union beschrieb er als "kaputt", Spitzenkandidat Armin Laschet sei als "Angsthase unterwegs, der ja mehr darüber nachdenkt, ob er noch eine Zukunft in Nordrhein-Westfalen hat nach der verlorenen Bundestagswahl." Demgegenüber betonte der SPD-Generalsekretär die Qualitäten des eigenen Kandidaten. "Es gibt viele Menschen in diesem Land, die sagen, sie wollen vernünftig aus dem Kanzleramt geführt werden, mit hoher Seriosität, mit Ernsthaftigkeit. Und dafür steht Olaf Scholz und das ist unser Angebot", so Klingbeil.

Die SPD sei angesichts der schwachen Umfragen in einer herausfordernden Situation, räumte er ein. Dennoch gab sich Klingbeil zuversichtlich: "Wir wollen gewinnen und die Aufholjagd fängt am Sonntag an."

Klingbeil über Änderung des Klimaschutzgesetzes: „Das muss gelingen“

Außerdem hat Klingbeil hat Koalitionspartner CDU/CSU ermahnt, die laufende Überarbeitung des Klimaschutzgesetzes nicht zu verzögern. "Das ist die Herausforderung, die wir annehmen, auch durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Da ist die Union jetzt im Wort, das muss gelingen", sagte Klingbeil im "Frühstart" von RTL/ntv.

Einige CDU-Spitzenpolitiker, darunter Friedrich Merz und der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer, hatten vor gesetzgeberischen Schnellschüssen gewarnt. Klingbeil warnte im Gespräch mit RTL/ntv hingegen: "Olaf Scholz und die SPD werden die Union bei diesem Thema nicht aus der Verantwortung lassen." Man habe eine Pflicht gegenüber künftigen Generationen, für das Land und dessen wirtschaftlicher Stärke. Das sei zu erreichen, wenn man jetzt im Klimaschutz vorankäme.

In der Debatte über die konkrete Festschreibung eines CO2-Preises plädierte der SPD-Generalsekretär für Zurückhaltung und sprach sich gegen einen Preis von 60 Euro pro Tonne CO2 aus. Er denke da an die Eigenheimbesitzer und Pendler seines Wahlkreises. "Das sind die, die am Ende auch die Zeche dafür bezahlen", so Klingbeil.

Klimaschutz sei vielmehr eine Frage guter Organisation. Wichtig sei, den Ausbau der erneuerbaren Energien voranzutreiben. "Ich bin dafür, dass wir das als große Chance sehen, Innovation, Kreativität, auch wirklich neue Technologien zu verbinden mit einem Aufbruch, den wir in der Klimapolitik hinbekommen wollen."

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