Wirtschafts- und Klimaminister im RTL-InterviewHabeck schließt noch höhere Spritpreise wegen hoher Nachfrage nicht aus
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat nicht ausgeschlossen, dass es mit dem Tankrabatt zu höheren Spritpreisen kommen könnte, wenn sich die Nachfrage nach Benzin sprungartig steigern sollte.
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"Wer sauer wegen der hohen Preise ist, der sollte zurecht sauer auf Putin sein“
Habeck betonte gegenüber RTL/ntv zwar, dass der beschlossene Tankrabatt der Bundesregierung „direkt“ bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern ankäme, aber: „Klar ist auch eine Situation denkbar, dass jetzt alle in der letzten Woche im Mai nicht mehr tanken und dafür alle am ersten Juni zur Tankstelle fahren. Dann ist die Nachfrage noch viel größer und das Benzin wird auf einmal ein noch kostbareres Gut und dann haben wir den Preis gesenkt, aber in Wahrheit geht er nach oben.“
Dies liegt dann am Marktgeschehen und würde sich „dann auch wieder beruhigen“, so Habeck. Mit Blick auf den Ölpreis betonte der Bundeswirtschaftsminister, dass sich hier die Preise durch Spekulationen am Markt bildeten – gerade vor allem ausgelöst durch „Putins Krieg“. Habeck fügte hinzu: „Wer sauer wegen der hohen Preise an den Tankstellen ist, der sollte zurecht sauer auf Putin sein, da kommt das alles her.“
Ergebnisse des G7-Gipfels "relativer Erfolg"
Die Ergebnisse des G7-Klimagipfels bezeichnete Habeck als „relativen Fortschritt“. Zudem erklärte Habeck, warum man sich erst jetzt erstmals auf eine gemeinsame Erklärung einigen konnte. Gegenüber RTL/ntv sagte Habeck: „Es ist eben bisher noch nicht gelungen, das in einem G7-Kommuniqué zu verankern, weil andere Länder – Japan und die USA – ein bisschen mehr Probleme haben, das umzusetzen.“
Zudem erläuterte Habeck, dass man die Wirklichkeit beim Klimaschutz nur mit den G20-Ländern zusammen ändern könne: „Die G7 muss die G20 anleiten. Die G20-Länder stehen für 80 Prozent der globalen Emissionen, da wird also die Ente fett.“ Mit Blick auf den beschlossenen Kohleausstieg, sagte Habeck, dass dies auch eine Botschaft an die G20-Länder sei: „Dann ist das eigentlich ein Satz, den diese Länder übernehmen sollten in ihr Kommuniqué. Und wenn das passiert, dann bremsen wir den Neubau von Kohlekraftwerken wirklich aus.“
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