Hessens Justitzministerium bestätigt
Gefängnisinsassen legen mutmaßlich 51 Mal Feuer
Gefängnisinsassen in Hessen haben seit dem Jahr 2015 mutmaßlich 51 Mal vorsätzlich Feuer in ihren Zellen gelegt. Das teilte das Justizministerium in Wiesbaden auf eine Landtagsanfrage der Linken-Fraktion mit. Rauchmelder in den Zellen und ein Feuerzeug-Erlass sollen helfen.
Keine Feuerzeuge für auffällige Insassen
So seien die Hafträume in den vergangenen zwei Jahren mit Rauchwarnmeldern ausgestattet worden. In der Anfrage ging es auch um den Besitz von Feuerzeugen. Laut Erlass sollen die Justizvollzugsanstalten gründlich prüfen, ob "psychisch erheblich auffällige" Gefangene ein Feuerzeug besitzen oder nur unter Aufsicht rauchen dürfen.
„Welche Gefangenen im Einzelfall sowohl als erheblich auffällig als auch durch den Besitz eines Feuerzeuges entsprechend gefährdet anzusehen sind, wird gegebenenfalls unter Hinzuziehung des psychologischen oder psychiatrischen Dienstes geprüft."
Die Linkenabgeordnete Christiane Böhm, die die Anfrage für ihre Fraktion im Wiesbadener Landtag gestellt hat, verwies auf Bedenken von Justizangestellten, ob die Maßnahmen und Kontrollen umsetzbar sind.
dpa/ mva
