RTL News>Rtl Nord>

Hannovers Ex-Oberbürgermeister Stefan Schostok wieder auf der Anklagebank

BGH hebt Freispruch auf

Hannovers Ex-Oberbürgermeister Stefan Schostok wieder auf der Anklagebank

Hannovers Ex-Oberbürgermeister Stefan Schostok muss wieder vor Gericht.
Hannovers Ex-Oberbürgermeister Stefan Schostok muss wieder vor Gericht.
RTL Nord

Stefan Schostok wegen Rathausaffäre wieder vor Gericht

Alles auf Anfang heißt es für Hannovers Ex-Oberbürgermeister Stefan Schostok. Das ehemalige Stadtoberhaupt muss sich in der sogenannten Rathausaffäre erneut vor Gericht verantworten. Das hat der Bundesgerichtshof am Mittwoch entschieden und damit den ursprünglichen Freispruch des Landgerichts Hannover aus dem vergangenen Jahr aufgehoben.

SPDler tritt vor rund 2 Jahren zurück

Das Urteil aus Hannover weise eine rechtliche Prüfungslücke auf. Schostok habe als Oberbürgermeister seine Vermögensbetreuungspflicht verletzt, so die Bundesrichter. In der sogenannten Rathausaffäre ging es um unzulässige Zahlungen an Schostoks damaligen Büroleiter. Der SPD-Politiker trat im Rahmen der Ermittlungen als Oberbürgermeister zurück.

Schostok habe von unzulässigen Zahlungen gewusst

Hannovers Ex-Oberbürgermeister Stefan Schostok muss wieder vor Gericht.
Der SPD-Poltiker sitzt bald wieder auf der Anklagebank.
RTL Nord

In der Affäre geht es um Zulagen von rund 49.500 Euro, die der Büroleiter und Chefjurist Herbert zwischen April 2015 und Mai 2018 rechtswidrig erhalten hatte. Spätestens ab Oktober 2017 soll Schostok von der Unrechtmäßigkeit der Zulage gewusst, diese aber nicht gestoppt haben.

Das Landgericht Hannover hatte den Untreue-Vorwurf der Staatsanwaltschaft als nicht bestätigt angesehen. Das sah der 6. Strafsenat des BGH in Leipzig nun anders. Auch beim Büroleiter müsse geprüft werden, ob er sich einer Untreue schuldig gemacht habe, so die Bundesrichter. (dpa/kum)