Erster Durchbruch beim Biden-Putin Gipfel
Botschafter von Russland und USA kehren zurück
Die Beziehungen zwischen Russland und den USA waren lange auf einem Tiefpunkt. Konsulate waren wechselseitig geschlossen, die Botschafter nach Hause gerufen worden. Joe Biden hatte Wladimir Putin einen „Killer“ genannt. Der Kreml-Chef hatte wiederum keinen Hehl daraus gemacht, dass er sich lieber weiter mit Donald Trump getroffen hätte. Jetzt trafen die Beiden erstmals aufeinander – auf neutralem Boden, im schweizerischen Genf. Und es gibt erste erste Erfolge.
Rote Linien
Es ist der erste erhoffte Durchbruch des Gipfels. US-Präsident Joe Biden und der russische Staatschef Wladimir Putin haben sich darauf verständigt, dass ihrer jeweiligen Botschafter nach Moskau und Washington zurückkehren. Das sagte Putin nach dem Treffen am Mittwoch. Er bezeichnete die Gespräche außerdem als „äußerst konstruktiv“. Die Diplomaten waren im Frühjahr im Zuge wachsender Spannungen zwischen beiden Ländern jeweils in ihre Heimat zurückgekehrt.
Dabei standen die Zeichen vor dem Treffen eher auf Spannung. Der Kontrast zwischen den beiden Präsidenten könnte wohl auch größer kaum sein. Das macht schon das offizielle Foto vor dem Beginn der Gespräche deutlich. Joe Biden lächelt, die Beine locker übereinandergeschlagen. Wladimir Putin sitzt breitbeinig und gibt sich betont männlich. Da waren sich Putin und Ex-US-Präsident Trump ähnlicher.
Und auch die Rahmenbedingungen könnten sich von denen der vergangenen Treffen nicht deutlicher unterscheiden. Mit Bidens Vorgänger traf sich Putin zweimal allein. Nur Dolmetscher waren dabei. Der Inhalt ihrer Gespräche blieb geheim. Biden und Putin sind bei ihrem Treffen nicht allein. Dabei sind auch ihre Außenminister und später einige Berater. Vermutlich werden sie ausloten wollen, ob neue Abrüstungsverhandlungen möglich sind. „Ich werde Präsident Putin zu verstehen geben, dass es Bereiche gibt, in denen wir zusammenarbeiten können, wenn er sich dafür entscheidet“, sagte US-Präsident Biden vor dem Treffen. „Und in den Bereichen, in denen wir nicht übereinstimmen, klarmachen, was die roten Linien sind.“ Auch Putin hatte in der Vergangenheit öfter von roten Linien gesprochen.
Von Angesicht zu Angesicht – ein persönliches Treffen soll den Erfolg garantieren
Der erste Handshake vor der Villa La Grange am Genfer See war recht kurz, aber es war immerhin ein Anfang. Anschließend bedankte sich Putin beim US-Präsidenten für die Initiative zum heutigen Treffen. Biden erwiderte: „Ich denke, es ist immer besser sich von Angesicht zu Angesicht zu treffen.“
Dem Kremlchef fällt es noch schwer, sich mit dem neuen US-Präsidenten zu arrangieren, aber er bemüht sich immerhin. Das zeigt auch das Ergebnis der ersten Beratungsrunde, die mit 93 Minuten deutlich länger war, als ursprünglich geplant. Insider werten das als ein gutes Zeichen.
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Im Vorfeld des Treffens hatte Putin noch in einem Interview mit dem US-Sender NBC gesagt, Biden sei berechenbarer als Trump. Das klingt wie ein Kompliment, doch ein berechenbarerer US-Präsident ist für Putin nicht unbedingt von Vorteil. Der russische Präsident ist ein Spieler, der die Spielfiguren gern nach seinen Regeln zieht. Trump gegenüber fühlte sich Putin immer überlegen. Biden ist da aus einem anderen Holz geschnitzt. Er ist ein erfahrener Politprofi, der sich nicht so leicht über den Tisch ziehen lässt.
Ist das Säbelrasseln bald vorbei?
Strittige Gesprächsthemen gibt es viele: der inhaftierte Kremkritiker Nawalny, die Unterdrückung der Opposition in Russland und Belarus, antirussische Sanktionen oder die vielen Cyberangriffe auf westliche Einrichtungen. Allein für die gegenseitigen Vorwürfe dürften die vier- bis fünfstündigen Gespräche nicht ausreichen. Doch es gibt wichtigeres, als alte Vorwürfe neu aufzuwärmen. Beim Gipfeltreffen geht es um nicht weniger als den Weltfrieden.
Die weltweite atomare Aufrüstung muss gestoppt werden und das geht nicht ohne die beiden größten Atommächte USA und Russland. Doch das ist keine leichte Aufgabe. Vertrauen zerstören geht schnell, Vertrauen wieder aufbauen dauert. Ein Anfang ist gemacht. Die Gespräche zwischen Biden und Putin sind ein erster Schritt und schon das Zustandekommen des Treffens ist ein Erfolg. (dpa, sst)
