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Debatte: Ein Raketenschutzschild für Deutschland? Israelisches System als Vorbild

Bedrohungslage in Europa durch Ukraine-Krieg

Debatte: Ein Raketenschutzschild für Deutschland?

Raketenabwehrsystem in Israel
Das vom israelischen Verteidigungsministerium am 03. Januar 2014 zur Verfügung gestellte Foto zeigt eine "Arrow-3"-Abfangrakete.
deutsche presse agentur

Angesichts der veränderten Bedrohungslage in Europa nach dem russischen Angriff auf die Ukraine beginnen Diskussionen um einen Raketenschutzschild für Deutschland.

"Brauchen schnell einen deutschlandweiten Raketenschutzschirm"

"Wir müssen uns besser vor der Bedrohung aus Russland schützen. Dafür brauchen wir schnell einen deutschlandweiten Raketenschutzschirm", sagte der Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss für den Verteidigungsetat, Andreas Schwarz (SPD), der "Bild am Sonntag". "Das israelische System 'Arrow 3' ist eine gute Lösung."

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn hatten am Mittwoch darüber beraten, wie das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen zur Stärkung der Truppe konkret verwendet werden soll. Die Zeitung berichtete, dabei sei es auch um eine mögliche Anschaffung des israelischen "Arrow 3"-Systems gegangen. Eine Entscheidung sei aber noch nicht getroffen.

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"Arrow"-System ist in der Lage, anfliegende ballistische Langstreckenraketen zu zerstören

Das Verteidigungsministerium erklärte auf Anfrage, der Entwurf des entsprechenden Wirtschaftsplans werde derzeit erstellt und in das laufende parlamentarische Verfahren eingebracht. "Zu dessen genauem Inhalt kann daher zurzeit keine Auskunft erfolgen", teilte eine Sprecherin mit.

Verteidigungspolitiker des Bundestags wollten nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag nach Israel reisen und sich dort bis Donnerstag auch über Systeme der Luftabwehr informieren.

Das "Arrow"-System ist in der Lage, anfliegende ballistische Langstreckenraketen zu zerstören, und wirkt dazu sehr hoch über der Erde, bis in die Stratosphäre hinein. Das wäre eine neue Fähigkeit der Bundeswehr.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier schwor die Menschen in Deutschland auf schwierigere Zeiten und Einbußen ein. Die verhängten scharfen Sanktionen gegen Russland brächten diese unvermeidlich, sagte er in einer Videobotschaft für ein Konzert für Freiheit und Frieden der Berliner Philharmoniker im Schloss Bellevue. Er zeigte Verständnis für die bei vielen aufkommenden Ängste. "Aber wir können der Angst etwas entgegensetzen: unsere Wehrhaftigkeit und unsere Mitmenschlichkeit, unseren Willen zum Frieden und den Glauben an Freiheit und Demokratie, die wir niemals preisgeben, die wir immer verteidigen werden."

Strack-Zimmermann fordert mehr Entschlossenheit

 May 19, 2021, Gaza, Gaza Strip, Palestinian Territory: Israel s Iron Dome anti-missile system intercept rockets launched from the Gaza Strip towards Israel, as seen from Gaza strip, on May 19, 2021. Deafening air strikes and rocket fire once more sh
Israels Iron Dome fängt Rakete ab (Archivbild)
www.imago-images.de, IMAGO/ZUMA Wire, IMAGO/Bashar Taleb

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, plädierte für deutlich mehr Entschlossenheit in der Sicherheitspolitik. "Wehrhaftigkeit, Wehrwilligkeit, Wehrfähigkeit, das bedingt einander. Wenn ich ein Land wehrfähig mache, also die Bundeswehr entsprechend ausrüste, muss auch der Wille da sein, im Ernstfall das Land zu verteidigen", sagte die FDP-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur.

In Deutschland sei es wichtig, mit der Verteidigung immer auch den Zivilschutz und den Schutz der Infrastruktur zu organisieren. Sirenen und Schutzräume seien beseitigt, Hochbunker zu Luxuswohnungen umgebaut worden.

Auch das Deutsche Rote Kreuz (DRK) sieht Deutschland für zivile Katastrophenfälle unzureichend aufgestellt. Eigentlich solle bei großflächigen, nicht militärischen Katastrophen ein Prozent der Bevölkerung versorgt werden können, sagte DRK-Generalsekretär Christian Reuter der "Welt am Sonntag". Das wären gut 800.000 Menschen.

"Tatsächlich haben wir gerade mal die erste Einrichtung zur Versorgung von 5000 Menschen in Betrieb genommen", sagte Reuter. Die nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine ausgerufene Zeitenwende in der Sicherheitspolitik müsse auch für den Zivilschutz gelten. "Statt der 700 Millionen Euro pro Jahr dafür, die jetzt im Bundeshaushalt stehen, müssten es zwei Milliarden sein, um alles Nötige finanzieren zu können." (dpa/ swi)