Statt ImpfregisterAOK-Chefin will Coronavirus-Impfungen mit Versichertendaten der Krankenkasse verknüpfen

Braucht Deutschland ein Impfregister? Gesundheitsminister Karl Lauterbach hält das für nicht nötig und auch hinderlich, da eine Einführung deutlich zulange dauern würde. Jetzt macht die AOK einen Vorschlag: Die Impfdaten sollen mit den Basisdaten der Krankenversicherten verknüpft werden.
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Corona-Impfung als Regelversorgung
Die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbands, Carola Reimann, hat die Verknüpfung der Daten über Corona-Impfungen mit denen der Krankenversicherten vorgeschlagen. „Bei anderen Schutzimpfungen werden Impfdaten ja auch mit Routinedaten der Kassen verknüpft. Auf diese Weise wären die Kassen in der Lage, eine ordentliche Corona-Impf-Surveillance zu unterstützen“, sagte Reimann der „Ärzte Zeitung“.
Die Verbindung von Impf- und Versichertendaten sei „keine Raketenwissenschaft“. Ein separates Register brauche es nicht. Perspektivisch werde die Corona-Impfung ohnehin in den Impfkanon der Regelversorgung einmünden müssen, betonte die AOK-Chefin.
Auf den Hinweis, dass die Datenschutzgrundverordnung den Kassen die Verarbeitung personenbezogener Gesundheitsdaten ohne konkreten gesetzlichen Auftrag untersage, wies Reimann darauf hin, dass die Verordnung solcher Daten „aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit“ durchaus verarbeitet werden dürften. Das treffe auf die Bekämpfung der Corona-Pandemie definitiv zu. Der Gesetzgeber müsste aber die Impfverordnung entsprechend anpassen „und den Krankenkassen eine entsprechende Aufgabe, also einen Datenverarbeitungszweck, zuweisen.“
Diese Informationen sind auf der Gesundheitskarte gespeichert
Auf der Gesundheitskarte sind folgende Daten gespeichert:
Vor- und Nachname
Geschlecht
Geburtsdatum
Adresse
Versichertennummer
Versichertenstatus (zum Beispiel selbst versichert oder beitragsfrei familienversichert)
Beginn des Versicherungsschutzes
Name der Krankenkasse und deren Kassennummer
Der Impfstatus ist demnach nicht auf der Gesundheitskarte vermerkt. Allerdings könnten die Krankenkassen über eine gemeinsame Datenerhebung zuverlässigere Informationen über den allgemeinen Impfstand im Land liefern. Und auch bei der Einführung einer Impfpflicht könnte die Nachverfolgung über die Krankenkassen laufen. Ob das so kommt, wird die Politik entscheiden müssen. (dpa/aze)