RTL News>News>

China plant Reform der Umerziehungslager

China plant Reform der Umerziehungslager

China will sein umstrittenes System der Umerziehungslager reformieren. Wie weit die Justizreform geht, ist aber noch unklar. Berichte in Staatsmedien über eine "Abschaffung" oder "nicht weitere Verwendung" der Lager wurden gelöscht oder korrigiert. Peking werde das System der "Umerziehung durch Arbeit" reformieren, sagte das Politbüromitglied Meng Jianzhu bei einem Treffen von Justiz- und Sicherheitsvertretern nach Berichten staatlicher Medien.

Ein Gesetz über Reformen werde dem chinesischen Parlament, dem Nationalen Volkskongress, vorgelegt werden. Details nannte er nicht. In einer Nachricht an die Teilnehmer des Treffens forderte Parteichef Xi Jinping mehr Respekt für die Rechte der Bürger.