Brief an Abgeordnete der Union

CDU/CSU: Für Merz - Brinkhaus verzichtet auf Fraktionsvorsitz

ARCHIV - 15.01.2020, Berlin: Friedrich Merz (l), neuer CDU-Vorsitzender, und  Ra
Friedrich Merz und Ralph Brinkhaus

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus verzichtet zugunsten des künftigen CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz auf eine erneute Kandidatur für den Fraktionsvorsitz. Das kündigte Brinkhaus am Donnerstagabend in einem Brief an die Bundestagsabgeordneten von CDU und CSU an, der RTL/ntv vorliegt. Brinkhaus schlägt vor, den neuen Fraktionsvorsitzenden bereits am 15. Februar zu wählen.

Merz war am Samstag bei einem Online-Parteitag von den Delegierten nach Parteiangaben mit 94,62 Prozent der Stimmen zum CDU-Vorsitzenden gewählt worden. Die Wahl muss noch durch eine anschließende Briefwahl bestätigt werden. Deren Ergebnis wird am Montag bekannt gegeben. Brinkhaus hatte noch kürzlich gesagt: „Wenn die Fraktion das wünscht und wenn die Fraktion mich wählt, dann werde ich das also auch gerne nach dem 30. April weitermachen.“

Merz will sich "in jedem Fall" bewerben

In einem Brief an die Bundestagsabgeordneten kündigte Unionsfraktionschef Brinkhaus nun an, selbst nicht mehr für den Fraktionsvorsitz zu kandidieren. Merz habe ihn darüber informiert, dass er „sich in jedem Falle für das Amts des Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion“ bewerben wolle.

Brinkhaus möchte „schnell Klarheit schaffen“ und die Wahl des Fraktionsvorsitzenden schon auf den 15. Februar vorziehen. Brinkhaus war ursprünglich bis Ende April gewählt worden. Mit seinem Schritt vermeidet er vor den wichtigen Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen im März und Mai einen neuerlichen Machtkampf in der CDU, der die Wahlkämpfe belastet hätte.

Exklusives Interview mit dem neuen CDU-Chef: Diese Wette hat Friedrich Merz gegen RTL-Reporterin Franca Lehfeldt verloren

Brinkhaus betonte, es bestünden zwischen Merz und ihm „unterschiedliche Auffassungen“, das sei auch kein Geheimnis. Deshalb solle es aber kein „Dissens werden, der der Union schadet“ – besonders angesichts anstehender Landtagswahlen.

Er selbst wolle dann aber nicht kandidieren. Stattdessen bittet er aie Unionsabgeordneten darum, den neuen Fraktionsvorsitzenden zu unterstützen, wie dies auch bei ihm selbst der Fall gewesen sei: „Denn nur so werden wir weiter erfolgreich sein.“

Brinkhaus will aber auch weiterhin in der Fraktion als Abgeordneter tätig bleiben. (khe)

"Es gab schon Durchhänger" Franca Lehfeldt trifft Friedrich Merz
04:48 min
Franca Lehfeldt trifft Friedrich Merz
"Es gab schon Durchhänger"

30 weitere Videos