Streit um Video im NetzGelsenkirchen wählt AfD-Vize-Bürgermeister Norbert Emmerich ab
Erst im vergangenen Jahr wurde Norbert Emmerich zum zweiten Bürgermeister von Gelsenkirchen gewählt. Jetzt ist der AfD-Politiker sein Amt schon wieder los. Eine deutliche Mehrheit im Stadtrat stimmte für seine Abwahl. Auslöser für den Antrag war ein umstrittenes Video zusammen mit seiner Parteikollegin Enxhi Seli-Zacharias.
Umstrittenes Video sorgt für Kritik
Den Antrag auf Abwahl hatten SPD, CDU, Grüne und FDP gemeinsam gestellt. Hintergrund ist ein Video, an dem die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende in NRW, Enxhi Seli-Zacharias, maßgeblich beteiligt war. Darin fordert sie Menschen dazu auf, Müll wegzuräumen. Kritiker werfen ihr vor, Menschen vorzuführen und Probleme diffamierend und polemisch darzustellen. Seli-Zacharias verteidigte das Video dagegen. Es sei für sie selbstverständlich, dass jeder seinen Müll wegräume – unabhängig davon, wie lange jemand bereits in Deutschland lebe.
Deutliche Mehrheit stimmt für Abwahl
Einen offiziellen Grund für die Abwahl eines Bürgermeisters braucht es laut Gemeindeordnung nicht. Auf Forderung der AfD wurde geheim über Emmerichs Zukunft abgestimmt. Die Partei hatte offenbar darauf gehofft, Stimmen aus anderen Fraktionen zu bekommen. Bereits bei seiner Wahl zum zweiten Bürgermeister im vergangenen Jahr hatten drei Ratsmitglieder außerhalb der AfD für Emmerich gestimmt. Dieses Mal kam es anders: Alle anwesenden Mitglieder der anderen Fraktionen stimmten für seine Abwahl. Zwei AfD-Politiker fehlten nach Angaben Emmerichs wegen Urlaubs und Arbeit. Der 73-Jährige zeigte sich von der Entscheidung wenig überrascht und bezeichnete das umstrittene Video lediglich als willkommenen Anlass für seine Abwahl.
CDU-Politiker wird neuer Vize-Bürgermeister
Bei der Kommunalwahl im vergangenen Jahr hatte die AfD in Gelsenkirchen knapp 30 Prozent der Stimmen geholt und damit nur 0,5 Prozentpunkte hinter der SPD gelegen. Auch die Abwahl Emmerichs wird in der Stadt kontrovers diskutiert. Es ist nicht das erste Mal, dass ein stellvertretender Bürgermeister der AfD sein Amt durch eine Abwahl verliert. Schon im vergangenen Jahr war Sabine Reinknecht in Bad Salzuflen von den anderen Fraktionen abgewählt worden. Zum Nachfolger von Norbert Emmerich wählte der Gelsenkirchener Stadtrat Werner Wöll von der CDU.
