Rechtsstreit um Tablet-AusschreibungApple oder Samsung? Streit um Tablets für Schulen in Datteln landet vor Gericht
Hunderte Schüler in Datteln (Kreis Recklinghausen) müssen vorerst mit ihren alten Tablets arbeiten. Grund ist ein Rechtsstreit zwischen der Stadt und Samsung. Die Stadt möchte erneut iPads anschaffen, Samsung hält die Ausschreibung für rechtswidrig. Jetzt muss das Oberlandesgericht Düsseldorf entscheiden.
Neue Tablets lassen auf sich warten
Eigentlich sollten die Schulen in Datteln schon bald neue Tablets erhalten. Aber daraus wird erstmal nichts. Wegen eines laufenden Gerichtsverfahrens darf die Stadt keine neuen Geräte beschaffen. Viele Bürger zeigen dafür wenig Verständnis. Aus ihrer Sicht sei entscheidend, dass die Schüler überhaupt moderne Arbeitsgeräte erhalten – unabhängig vom Hersteller.
Stadt setzt erneut auf iPads
Schon während der Zeit der Corona-Maßnahmen hatte die Stadt rund 2.700 iPads für zehn Schulen angeschafft. Jetzt sollten erneut Geräte von Apple gekauft werden. Die Begründung: Ein Wechsel auf ein anderes Betriebssystem würde für die Schulen einen erheblichen Mehraufwand bedeuten. Bestehende Anwendungen, Arbeitsabläufe und Schulungen müssten angepasst werden. Genau dieser Punkt ist jedoch Gegenstand des Rechtsstreits.
Samsung sieht Verstoß gegen das Vergaberecht
Samsung hält die Ausschreibung für nicht herstellerneutral. Nach Auffassung des Unternehmens müssten öffentliche Aufträge grundsätzlich offen ausgeschrieben werden, damit verschiedene Anbieter die gleichen Chancen haben. Der Rechtsstreit dreht sich deshalb um die Frage, ob die geplante Beschaffung lediglich die Fortführung eines bestehenden Systems ist oder ob die Stadt den Auftrag europaweit neu hätte ausschreiben müssen. Nach Einschätzung eines Rechtsanwalts könnte ein kompletter Systemwechsel für die Schulen allerdings erhebliche organisatorische und technische Probleme mit sich bringen.
Entscheidung fällt im September
In erster Instanz hatte die Stadt Datteln Recht bekommen. Samsung legte dagegen Beschwerde aber ein. Deshalb beschäftigt sich nun das Oberlandesgericht Düsseldorf mit dem Fall. Bei der Verhandlung reichte Samsung eine schriftliche Erklärung ein, zu der die Stadt nun Stellung nehmen kann. Diese äußert sich wegen des laufenden Verfahrens derzeit nicht öffentlich. Eine Entscheidung des Gerichts wird Anfang September erwartet. Erst dann dürfte feststehen, wann die Schüler neue Tablets erhalten.
