Neue Ära in DamaskusNach Assad-Sturz tritt Syriens neues Parlament zusammen
Nach Jahren des Bürgerkriegs ist Syrien weiter im Umbruch. Das neue Parlament soll dem Land demokratische Strukturen bringen. Eigentlich wollte Übergangspräsident al-Scharaa Ungleichheiten bei der Ernennung von Abgeordneten beseitigen. Offenbar gelingt ihm das nicht optimal.
Mehr als eineinhalb Jahre nach dem Sturz von Syriens Langzeitmachthaber Baschar al-Assad steht die finale Zusammensetzung des neuen syrischen Parlaments fest. Das Parlament tritt am kommenden Montag zu seiner ersten Sitzung zusammen, wie der Vorsitzende des Obersten Komitees für die Wahlen zur Volksversammlung, Mohammed Taha al-Ahmad, bei einer Pressekonferenz in Damaskus mitteilt. Außerdem wurden die Namen der 70 Abgeordneten veröffentlicht, die von Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa nun ernannt wurden.
Das neue Parlament hat 210 Sitze. Zwei Drittel der Mitglieder wurden im Oktober bereits von regionalen Wahlgremien bestimmt. Die syrische Bevölkerung konnte die Abgeordneten nicht direkt wählen. Aus der Wahl im Oktober waren vor allem sunnitische und konservativ-sunnitische Kräfte als Gewinner hervorgegangen sowie Stammesführer, während der Anteil von Frauen und Minderheiten gering blieb. Übergangspräsident al-Scharaa sollte Ungleichheiten bei den Ergebnissen mit der Ernennung der übrigen Abgeordneten berücksichtigen, hieß es damals.
Unter den nun von al-Scharaa ernannten Abgeordneten sind al-Ahmad zufolge Angehörige von im Krieg Getöteten, ehemalige Häftlinge, Überlebende von Chemiewaffenangriffen sowie Akademiker, Fachleute, Vertreter verschiedener Berufsgruppen und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens. Ziel sei es, die unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen Syriens zu repräsentieren und die nationale Einheit zu stärken. Die Repräsentation von Frauen bleibt jedoch gering. Al-Scharaa hat 15 Frauen ernannt. Insgesamt werden damit 22 Frauen im Parlament vertreten sein.
Verwendete Quellen: nes/dpa
