Spezieller Auftrag für Ex-Kanzler Neuer Job für Olaf Scholz? Das plant die Regierung
Die Bundesregierung will noch bis Ende Juni eine neue Nord-Süd-Kommission auf die Beine stellen. Das Ziel ist eine bessere Vernetzung mit Entwicklungs- und Schwellenländern. Für die Leitung der Kommission hat Schwarz-Rot offenbar einen prominenten Namen auf der Liste.
Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz soll die Bundesregierung laut einem „Tagesspiegel“-Bericht beim Ausbau der Beziehungen zu den Entwicklungs- und Schwellenländern unterstützen. Dazu solle er die Leitung der von der schwarz-roten Koalition geplanten Nord-Süd-Kommission übernehmen.
Das Entwicklungsministerium bestätigte die Personalie auf Anfrage bisher nicht, erklärte aber, dass die Abstimmungen innerhalb der Bundesregierung „weiter unter Hochdruck“ liefen. „Die Nord-Süd-Kommission soll zeitnah - voraussichtlich im zweiten Quartal 2026 - einberufen werden“, sagte eine Sprecherin. Es werde bald einen Kabinettsbeschluss geben.
Ziel der Kommission ist es demzufolge, Empfehlungen für die Bundesregierung zu erarbeiten, um die bilateralen Beziehungen zu Ländern des Globalen Südens zu diversifizieren, zu intensivieren und zu einem globalen Netzwerk auszubauen. Dies sei vor dem Hintergrund geopolitischer Herausforderungen wichtig und im Interesse Deutschlands, so die Sprecherin.
Die Bundesregierung kommt damit einem Auftrag aus dem Koalitionsvertrag nach. Die Kommission soll insbesondere entwicklungspolitische Aspekte angehen, die aber eng mit sicherheits- und außenpolitischen Interessen verbunden sind und im Einklang mit dem Ziel der nachhaltigen Entwicklung stehen sollen.
Scholz war von Dezember 2021 bis Mai 2025 der neunte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Seit der verlorenen Bundestagswahl sitzt Scholz wieder als ordentlicher Abgeordneter für die SPD im Bundestag: Er gewann als einziger SPD-Abgeordneter in Ostdeutschland mit 21,8 Prozent der Stimmen seinen Wahlkreis Potsdam - Potsdam-Mittelmark II - Teltow-Fläming II. Bei einem Besuch der SPD-Fraktion im Bundestag bedankte sich Bundeskanzler Friedrich Merz unter der Woche bei Scholz für die geordnete Amtsübergabe.
Verwendete Quellen: chr/dpa
