Bundesregierung einigTankrabatt ist beschlossene Sache
Darauf hat ganz Deutschland gewartet!
Die schwarz-rote Koalition hat zur Entlastung bei den hohen Spritpreisen nach RTL-Informationen eine grundsätzliche Einigung auf einen Tankrabatt und einen Spritpreisdeckel erzielt. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte Entlastungen wegen der hohen Spritpreise angekündigt - jetzt werden die Pläne offenbar konkret.
Startdatum fehlt noch
Die Verhandlungen der Bundesregierung auch mit den Ländern dauerten am Freitagabend (18. September) an. Wie es aus Koalitionskreisen heißt, könnte die Energiesteuer bis Ende 2026 faktisch erneut um 17 Cent gesenkt werden. Offen ist, ab wann genau ein Tankrabatt gelten könnte. Die Länder könnten einen Teil der Kosten übernehmen. Die Bundesregierung verhandelt mit Vertretern der Länder.
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Spritpreisdeckel wohl ab 2027
Außerdem geht es um einen Spritpreisdeckel, der ab Januar 2027 eingeführt werden könnte. Spritpreisdeckel. Dieser sieht eine staatliche Preisobergrenze vor, die sich an der tatsächlichen Entwicklung des Ölpreises orientiert. Vorbilder sind Modelle in Belgien und Luxemburg. Bundeskanzler Merz hatte angesichts der hohen Spritpreise Entlastungen angekündigt. Die konkreten Maßnahmen blieben aber zunächst offen. Am Sonntag finden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin statt.
CDU unter Druck
Vor allem die CDU steht vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin enorm unter Druck, schnell etwas zu liefern. Von Anfang Mai bis Ende Juni galt bereits ein Tankrabatt auf Benzin und Diesel, konkret ging es um eine Senkung der Energiesteuer für Benzin und Diesel um faktisch rund 17 Cent. Den Bund kostete der Tankrabatt rund 1,6 Milliarden Euro.
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Klingbeil forderte „klares Signal”
Er sei optimistisch, dass man bald Ergebnisse präsentieren könne, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille in Berlin. Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) betonte vor einem Treffen europäischer Finanzminister in Dublin: „Ich will jetzt ein klares, schnelles Signal an den Zapfsäulen. Daran arbeiten wir und ich bin auch guter Dinge, dass wir das jetzt sehr zügig hinbekommen.”
Dieselpreis knackt Allzeit-Höchstwert
Die Krise im Nahen Osten treibt die Kraftstoffpreise in Deutschland von Rekord zu Rekord. Der Dieselpreis kletterte gestern auf einen weiteren Höchstwert. Ein Liter kostete nach Auswertung des ADAC im bundesweiten Tagesdurchschnitt 2,471 Euro, knapp zwei Cent mehr als am Vortag. Super E10 verbilligte sich nach mehreren Preisrekorden in Folge dagegen minimal auf 2,308 Euro.
Quelle: dpa, eigene RTL-Recherche
