Dämpfer für sein Lieblings-ProjektBekommt Donald Trump seinen Mega-Ballsaal doch nicht?
Clever, aber wenig smart?
US-Präsident Donald Trump plant einen neuen Ballsaal im Weißen Haus. Einen ganzen Flügel des Gebäudes hat er dafür schon abreißen lassen. Doch jetzt bekommt das Millionenprojekt politischen Gegenwind. Im Senat wurde ein wichtiger Teil der Finanzierung gestoppt.
Finanzierungsplan sorgt für Streit
Donald Trump (79) muss bei seinem geplanten Ballsaal im Weißen Haus einen Rückschlag hinnehmen. Eine für die Auslegung der Geschäftsordnung zuständige Mitarbeiterin des US-Senats strich Mittel aus einem großen Ausgabenpaket der Republikaner, die für Sicherheitsmaßnahmen rund um das Projekt vorgesehen waren. Das teilten die Demokraten am Samstag, 16. Mai, mit.
Trump hatte erklärt, der rund 400 Millionen Dollar teure Ballsaal solle durch private Spender finanziert werden. Republikaner im Senat wollten jedoch zusätzlich eine Milliarde Dollar für den Secret Service bereitstellen. Das Geld sollte laut Reuters auch für Sicherheitsvorkehrungen im Zusammenhang mit dem Ballsaal verwendet werden.
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Demokraten kritisieren das Projekt scharf
Die Entscheidung könnte die Republikaner nun zwingen, ihr Gesetzespaket zu überarbeiten. Zwar verfügen Trumps Republikaner im Senat über eine Mehrheit. Sie versuchen aber, das insgesamt 72 Milliarden Dollar schwere Haushalts-Paket mithilfe spezieller Haushaltsregeln ohne Unterstützung der Demokraten zu verabschieden. Dafür reicht eine einfache Mehrheit. Für die meisten Gesetze wären normalerweise 60 der 100 Stimmen im Senat nötig. Sollte die Finanzierung für den Ballsaal nicht angepasst werden, könnte sie aus dem Paket gestrichen werden.
Die Demokraten werfen Trump und den Republikanern vor, in Zeiten steigender Lebenshaltungskosten ein teures Prestige-Projekt voranzutreiben. Die Republikaner verteidigen die Ausgaben dagegen mit Sicherheitsbedenken. Sie verweisen auf einen Vorfall im April, bei dem ein bewaffneter Mann versucht haben soll, eine Gala in Washington zu stürmen, an der Trump teilnahm. Nach Trumps Plänen soll der Ballsaal im September 2028 fertiggestellt werden.
Auch der Abriss des Ostflügels sorgte für Streit
Bereits im vergangenen Jahr hatte Trump für das Vorhaben den Ostflügel des Weißen Hauses abreißen lassen. Das Gebäude stammte ursprünglich aus dem Jahr 1902.
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Eine Denkmalschutzorganisation reichte daraufhin Klage ein. Sie argumentierte, weder der Präsident noch der National Park Service hätten die Befugnis gehabt, das historische Gebäude ohne Zustimmung des Kongresses abzureißen. Ein US-Berufungsgericht erlaubte im April jedoch die Fortsetzung der Bauarbeiten. (abl/rts)
Verwendete Quellen: Reuters
