Nach Angriff auf Ukraine
Neue EU-Sanktionen gegen Russland: Wird "massive und schwerwiegende Folgen" haben
Die EU wird nach Angaben von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratschef Charles Michel umgehend ein neues Sanktionspaket gegen Russland beschließen. Dieses werde "massive und schwerwiegende Folgen" für das Land haben, teilten Michel und von der Leyen am Donnerstag (24. Februar) gemeinsam mit. Ein für den Abend geplanter Krisengipfel solle darüber beraten.
Außenminister der EU-Staaten hatten sich bereits Dienstag auf ein Sanktionspaket geeinigt
Eigentlich wurden bereits in der Nacht zu Donnerstag, den 24. Februar 2022 neue Sanktionen gegen Russland ausgearbeitet und veröffentlicht, doch diese müssen nach Putins Ukraine-Angriff noch einmal überarbeitet werden.
Die neuen EU-Sanktionen gegen Russland sind zuvor formell von den 27 Mitgliedstaaten beschlossen worden. Bereits am Dienstagabend (22. Februar 2022) hatten sich die Außenministerinnen und Außenminister der EU-Staaten politisch auf das Sanktionspaket geeinigt. EU-Ratschef Charles Michel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begrüßten die rasche Annahme der Strafmaßnahmen in gleichlautenden Tweets. Diese Sanktionen werden nach den neuesten Entwicklungen wohl noch einmal deutlich härter ausfallen.
EU-Ratspräsident beruft Sondergipfel ein
Angesichts der Eskalation hat EU-Ratspräsident Charles Michel einen Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs einberufen. Das Treffen in Brüssel werde an diesem Donnerstag (24. Februar 2022) um 20.00 Uhr beginnen, hieß es in dem Einladungsschreiben des Belgiers.
Es sei wichtig, dass die EU weiter geschlossen und bestimmt handele, schrieb Michel und verurteilte die „aggressiven Aktionen" Russlands. Diese verletzten das Völkerrecht sowie die territoriale Integrität und Souveränität der Ukraine. Zudem würden sie die europäische Sicherheitsordnung untergraben. (dpa/rgä)
