Steinmeier fordert Reform der EU
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat strukturelle Reformen in der Europäischen Union gefordert. "Mehr Europa werden wir dann haben, wenn die europäischen Institutionen sich auf die wirklich wichtigen Aufgaben konzentrieren können", sagte Steinmeier vor einem Treffen der Europaminister in Brüssel.
Dazu gehört nach den Worten Steinmeiers unter anderem, die Arbeitsweise der Europäischen Kommission zu überdenken: "Uns ist klar, es wird hier nicht um die Verminderung der Zahl der Kommissare gehen", sagte er. Doch ein Zusammenschluss der 28 Ressortleiter zu einzelnen Teams könne möglicherweise eine effektivere Arbeit erlauben.
Steinmeier und sein niederländischer Amtskollege Frans Timmermans hatten mit einem Beitrag im Handelsblatt für schlankere Strukturen und Bürokratieabbau in den EU-Institutionen sowie für eine Debatte darüber nach den Europawahlen im Mai geworben. "Europa sollte nicht versuchen, alles zu tun. Es sollte 'groß bei großen Fragen und klein bei kleinen Fragen' sein", heißt es in dem Artikel. Die Außenminister regten darin ebenso eine stärkere Rolle für das Amt des EU-Außenbeauftragen an.
