Bundeskanzler hält Regierungserklärung im Bundestag
Scholz oder Pistorius? Debatte um Neuwahlen und Kanzlerkandidaten
Scholz oder Pistorius. Wer soll antreten als Kanzlerkandidat für die SPD?
Dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nicht die volle Rückendeckung der Partei hat, ist mittlerweile klar. Aber fast niemand spricht sich öffentlich für Pistorius aus. Karsten Rudolph, ehemaliger Vize-Vorsitzender der Sozialdemokraten in NRW, schon: „Für mich wäre derjenige der richtige Kandidat, der die besten Chancen hat und die meisten Stimmen holt. Namentlich wäre das jetzt zum Beispiel Pistorius. Aber die SPD ist frei zu entscheiden, wenn immer sie will. Ich meine, es gibt einen Parteitag und es ist ja sozusagen keine Politsekte, in der wir uns hier sozusagen bewegen, sondern natürlich kann man auch über andere Namen noch nachdenken. Ich sage nur, man braucht etwas Zeit zum Nachdenken. Man sollte jetzt nicht irgendetwas überstürzen, was sich dann am Ende des Tages bitter rächt."
Regierungserklärung im Bundestag
Platz machen will Scholz am Mittwoch (13.11.) noch nicht freiwillig. Um 13 Uhr gab der Kanzler eine Regierungserklärung im Bundestag ab. Die klingt eher danach, als würde Scholz im kommenden Februar selbst antreten wollen: „Ich habe klargemacht und wiederhole, wofür ich stehe, wofür ich kämpfe. Ich bin sicher, die kommende Bundestagswahl wird breiten Rückhalt bringen für diesen Kurs." Bis zur Wahl will Scholz noch mit den anderen Fraktionen zusammenarbeiten. Als Themen nennt der Kanzler unter anderem den Kampf gegen die Inflation, die geplante Erhöhung des Kindergelds und die Stabilisierung des Rentenniveaus.
„Sie haben nicht verstanden, was draußen im Lande im Augenblick geschieht“
Friedrich Merz, Oppositionsführer und Kanzlerkandidat der Union, sagt er sei sich während der Regierungserklärung vorgekommen, wie in einer Geisterstunde: „Das, was Sie hier vorgetragen haben, Herr Bundeskanzler, ist nicht von dieser Welt. Sie leben offensichtlich in Ihrem eigenen Kosmos, in Ihrer eigenen Welt. Sie haben nicht verstanden, was draußen im Lande im Augenblick geschieht. Und Ihre Regierungserklärung, Herr Bundeskanzler, das war ein letzter Beweis für die Folgerichtigkeit des Scheiterns Ihrer Regierung."
Junge Unterstützung für Scholz?
Auch auf die Unterstützung der FDP kann der Kanzler wohl nicht setzen. Christian Lindner will so gar nichts mehr von Scholz und der Ampel wissen. Ob sich der Kanzler auf die Unterstützung aus dem Nachwuchs verlassen kann, ist noch unklar. Die Jusos wollen sich Anfang 2025 festlegen. Nur so viel sagen sie am Mittwoch (13.11.): Diese Bundestagswahl sei wichtiger und größer als die Herren in der ersten Reihe.
Interview mit Politikwissenschaftler Winter
Zur anstehenden Neuwahl und Kandidatenfrage haben wir mit Politikwissenschaftler Marcel Winter gesprochen. Die Fragen stellt RTL WEST Moderator Sebastian Reddig.
