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Neuwahlen

Vorgezogene Neuwahlen finden statt, wenn sich ein Parlament vor Ablauf der Legislaturperiode vorzeitig auflöst.

Neuwahlen picture alliance

Mit dem Begriff Neuwahlen werden in der Politik neu angesetzte Wahlen bezeichnet, nachdem sich das Parlament zuvor vorzeitig aufgelöst hat.

Es gibt mehrere Möglichkeiten für die Mitglieder des Parlaments, Neuwahlen herbeizuführen. Eine ist beispielsweise ein Misstrauensvotum gegen die Regierung. Entzieht eine Mehrheit der Parlamentarier der Regierung das Vertrauen, müssen Wahlen nochmals angesetzt werden. Auch die Regierung selbst kann die vorzeitige Beendigung der Legislaturperiode zum Beschluss vor das Parlament bringen. Springt zum Beispiel einer der Koalitionspartner ab oder gibt es Proteste in der Bevölkerung, kann sich die Regierung dem Parlament stellen, um zu erfahren, inwieweit sie von diesem noch in ihrer Arbeit unterstützt wird. Zudem gibt es in vielen Staaten das sogenannte Selbstauflösungsrecht des Parlaments. Demnach kann das Parlament eigenständig seine Zusammenarbeit beenden, um Neuwahlen zu ermöglichen.

In den meisten Staaten ist gesetzlich genau festgelegt, in welchem Zeitraum die Neuwahlen nach der Auflösung des Parlaments angesetzt werden müssen. Bis dahin wird das Land in der Regel von der bisherigen Regierung weiter kommissarisch regiert.

International für Aufsehen sorgten die Neuwahlen in der Türkei im Jahr 2015. Nachdem die bis dahin alleinregierende AKP in der Parlamentswahl rund zehn Prozent der Stimmen verloren hatte und in den darauf folgenden 45 Tagen keine Koalition bilden konnte, setzte sich Staatspräsident Erdogan für Neuwahlen ein. In diesen erreichte die AKP dann wieder die absolute Mehrheit.

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