Doch kein Superlang-Ostern

Regierungs-Hammer! Corona-Ruhetage offenbar wieder gekippt

Angela Merkel, Bundeskanzlerin, aufgenommen vor Beginn der woechentlichen Sitzung des Kabinetts in Berlin, 17.03.2021.
Angela Merkel, Bundeskanzlerin, aufgenommen vor Beginn der woechentlichen Sitzung des Kabinetts in Berlin, 17.03.2021.
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24. März 2021 - 12:48 Uhr

Regelung wieder zurückgenommen

Rolle rückwärts! Die Bundesregierung stoppt nach RTL-Informationen basierend auf Angaben aus Regierungskreisen das Vorhaben, Gründonnerstag und Ostersamstag zu Ruhetagen zu erklären.

Der Ruhetag sei ein Fehler gewesen, soll Merkel intern laut RTL-Informationen gesagt haben. Außerdem wolle sie sich, so erfuhr RTL ebenfalls aus Teilnehmerkreisen, bei den Menschen entschuldigen.

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Merkel war massiv kritisiert worden

Zuvor war Kanzlerin Angela Merkel (CDU) massiv kritisiert worden. Merkel teilte den Beschluss am Mittwoch in einer kurzfristig einberufenen Schalte mit den Ministerpräsidenten der Länder mit.

Über ihre Entscheidung unterrichtete die Kanzlerin die Regierungschefs demnach in den ersten Sätzen der Schalte. Sie habe für die kurzfristige Bereitschaft zu einer erneuten Runde gedankt. Daraufhin habe sie erklärt, sie habe am Vormittag entschieden, die Verordnungen zu Osterruhe nicht auf den Weg zu bringen, sondern zu stoppen. Unmut hatte sich vor allem daran entzündet, dass nach den stundenlangen Corona-Beratungen in der Nacht zum Dienstag die Umsetzung zentraler Beschlüsse noch offen war. Andere Neuregelungen und Anpassungen der Beschlüsse seien aber nicht geplant.

Starken Rückhalt hat Merkel in der heutigen Schalte offenbar von Armin Laschet. Laut Teilnehmerkreisen habe er sich während der Schalte mehrfach hinter Merkel gestellt und betont, die Entscheidung wäre eine gemeinsame gewesen. Grundsätzlich sei die Stimmung in der Runde aber ruhig und sachlich, hieß es. Nach der Schalte betonte er im Landtag: Merkel habe die Verantwortung "vollumfänglich übernommen". Merkel habe in der kurzfristig einberufenen Schaltkonferenz mit den Ministerpräsidenten am Mittwoch gesagt, dass die Entscheidung "in dieser Form ein Fehler" und "so nicht durchsetzbar" gewesen sei, sagte Laschet.

Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) steht hinter der Entscheidung der Kanzlerin: "Ich habe persönlichen Respekt vor der Erklärung der Kanzlerin. Es ist am Ende besser jetzt abräumen, wenn es rechtlich nicht geht", sagte er nach Angaben von Teilnehmern. Letztlich seien die Verfahrensabläufe "auch Teil des Problems". Söder wies zugleich darauf hin, dass die zuständigen Ministerien noch in der Nacht der Ministerpräsidentenkonferenz befragt worden seien, ob die Umsetzung der sogenannten Osterruhe rechtlich möglich sei.

Von mehreren Teilnehmern hieß es, Merkel werde nicht zurücktreten. Merkel will sich um 12.30 Uhr in einer Pressekonferenz äußern. Hier können Sie die Erklärung live verfolgen. Außerdem wollte sie am frühen Nachmittag im Bundestag den Abgeordneten in der Regierungsbefragung Rede und Antwort stehen. Dieser Termin stand allerdings schon seit langem fest.

RTL-Politik-Chef: „So brutal hat sich die Kanzlerin ganz lange nicht mehr selbst korrigieren müssen“

"So brutal hat sich die Kanzlerin ganz lange nicht mehr selbst korrigieren müssen", ordnet RTL-Politik-Chef Nikolaus Blome diesen ungewöhnlichen Schritt ein. "Es ist ein neuer Tiefpunkt im Durcheinander zwischen Bund und Ländern der letzten Wochen."

Die im Bundestag geplante Regierungsbefragung mit der Kanzlerin am Nachmittag sollte nach anderen Informationen wie vorgesehen stattfinden.

RTL-Trendbarometer: Wie empfinden die Menschen die aktuellen Corona-Beschlüsse?

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