Das plant Deutschland für den Winter
Lauterbach und Buschmann stellen Infektionsschutzgesetz vor: FFP2-Maskenpflicht in Zügen und Flugzeugen kommt zurück
Welche Corona-Regeln sollen in diesem Herbst und Winter gelten? Auf diese Fragen lieferten Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) am Mittwoch Antworten.
In Fernzügen und Flugzeugen kehrt die FFP-Maskenpflicht zurück, auch in der Gastronomie kann es wieder eine Maskenpflicht geben – allerdings mit Ausnahmen.
Corona: Lauterbach schließt Lockdowns und Schulschließungen aus
Die Bundesregierung hat wieder schärfere staatliche Eingriffsmöglichkeiten für eine erwartete Corona-Welle im Herbst und Winter auf den Weg gebracht. Die am Mittwoch vom Kabinett gebilligten Pläne sehen unter anderem eine bundesweite FFP2-Maskenpflicht in Flugzeugen und Fernzügen vor. Kinder zwischen 6 und 14 Jahren sowie Personal sollen auch medizinische Masken tragen können. In Kliniken und Pflegeheimen soll bundesweit Maskenpflicht gelten, dort soll man vor dem Zutritt auch einen negativen Corona-Test nachweisen müssen.
Die Länder sollen zudem vom 1. Oktober bis 7. April je nach Infektionslage weitere Schutzvorgaben anordnen können. Dazu zählen Maskenpflichten in Bussen und Bahnen des Nahverkehrs sowie in weiteren öffentlich zugänglichen Innenräumen. Eine zwingende Ausnahme von einer Maskenpflicht soll es geben, wenn man beim Besuch von Kultur-, Freizeit- oder Sportveranstaltungen und in der Gastronomie einen negativen Test vorzeigt. Zudem können Ausnahmen von der Maskenpflicht mit Nachweisen als vollständig geimpft und genesen erlaubt werden.
Einen weiteren Lockdown oder Schulschließungen schloss Lauterbach ausdrücklich aus.
Infektionsschutzgesetz: Bundestag und Bundesrat müssen Regeln noch zustimmen
Die geplanten Regeln gehen auf ein Konzept von Lauterbach und Buschmann von Anfang August zurück. Lauterbach sagte: „Mit diesem Instrumentarium können wir die absehbare Corona-Welle im Herbst bewältigen.“ Die Länder bekämen alle Möglichkeiten, angepasst zu reagieren. Es bleibe das Ziel der Corona-Politik, hohe Todeszahlen, viele Arbeitsausfälle und schwere Langzeitfolgen zu vermeiden. Der vom Kabinett gebilligte Entwurf geht nun in den Bundestag und könnte dort am 8. September beschlossen werden. Zustimmen muss dann auch noch der Bundesrat.
Neu vorgesehen sind Sonderzahlungen von 1.000 Euro pro Monat dafür, dass Pflegeheime künftig Beauftragte benennen müssen, die sich um Impfungen, Hygiene und Arzneitherapien für Infizierte etwa mit dem Medikament Paxlovid kümmern. Die Einrichtungen sollen für den Aufwand 250 Euro pro Monat bekommen - für Beschäftigte, die die Aufgaben allein oder im Team übernehmen, soll es insgesamt 750 Euro geben.
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Kritik an Plänen von Lauterbach und Buschmann
Noch bevor Lauterbach und Buschmann ihre Vorschläge für die Regeln im Infektionsschutzgesetz vorgelegt hatten, hatte es kritische Stimmen aus den Bundesländern gehagelt. Unmittelbar vor der heutigen Kabinettsrunde löste auch noch eine Regierungsdelegation um Kanzler Olaf Scholz scharfe Kritik aus: Sie war ohne Masken nach Kanada geflogen. (jda, dpa)
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