Ampel einig - oder eben doch noch nicht ...

Göring-Eckardt kündigte Impfpflicht für Pfleger und Erzieher an - Grüne: Doch keine Einigung!

Die Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen könnte kommen.
Die Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen könnte kommen.
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15. November 2021 - 16:37 Uhr

Ampel berät: Impfpflicht für Pfleger und Erzieher?

MÜSSEN sich bald unter anderem Pfleger und Erzieher impfen lassen? Am Montagmittag hatte die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt angekündigt, dass es eine entsprechende Einigung der möglichen künftigen Regierungspartner SPD, Grüne und FDP gebe. Wenige Stunden später erklärten die Grünen, dass doch noch keine Einigung über eine Impfpflicht erreicht sei. "Über eine Impfpflicht in besonderen Einrichtungen wird die Ampel erst noch in einem eigenen Verfahren, unabhängig vom Infektionsschutzgesetz, beraten", so eine Sprecherin der Fraktion.

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Impflicht wäre Teil einer separaten Gesetzgebung

"Wir werden eine Impfpflicht brauchen für Einrichtungen, bei Pflegeheimen, bei Kindertagesstätten et cetera. Wir werden das auf den Weg bringen", sagte Göring-Eckardt am Montag in Berlin – im Video. Auf Nachfrage bestätigte sie noch, dass die Mitglieder der angestrebten Ampel-Koalition sich in dieser Frage einig seien.

Der Vorstoß sei aber nicht Bestandteil der Reform des Infektionsschutzgesetzes, die diese Woche beschlossen werden soll, sondern eines separaten Gesetzgebungsverfahrens, erklärte Göring-Eckardt.

Die Corona-Lage sei hochdramatisch, so die Grünen-Politikerin weiter. Es gehe nun darum, einen "Schutzwall" zu errichten für Kinder und Jugendliche sowie andere besonders verletzliche Gruppen und mit Blick auf die Lage in den Krankenhäusern.

Die zwischen SPD, Grünen und FDP vereinbarte Gesetzesreform sei die bessere Antwort als eine Verlängerung der epidemischen Lage, so die Fraktionschefin. Die epidemische Lage gibt dem Bund weitreichende Kompetenzen in der Pandemiebekämpfung und läuft Ende November aus.

"Das werden nicht die letzten Maßnahmen sein, die wir ergreifen müssen", kündigte Göring-Eckardt an: Geschäftsschließungen, wie es sie in früheren Wellen gab, seien unnötig. "Wir müssen keine Läden schließen, das sagen uns auch die Virologen." Restaurants könnten geöffnet bleiben, so lange sie genügend Platz bereit hielten. (dpa/mor/ana)

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