Hotspots im Norden planen
Hamburg und Schleswig-Holstein: Verlängerung der Maskenpflicht
Wegen der hohen Corona-Infektionszahlen in Hamburg bringen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen für weitere vier Wochen eine Maskenpflicht auf den Weg. „Der Bundestagsbeschluss sieht vor, dass die Landesparlamente gemäß der örtlichen Situation künftig den jeweiligen Landesregierungen einen Handlungsrahmen für Maßnahmen der Pandemiebekämpfung ermöglichen“, sagte der Vorsitzende der SPD-Fraktion Hamburg, Dirk Kienscherf.
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Nächste Wochen entscheidend für Pandemieentwicklung
Im Fokus von Rot-Grün stehe dabei die Regelung zum Tragen von Masken in Innenräumen, auch im Einzelhandel: „Diese Regelung hat sich als wirksame und wenig freiheitseinschränkende Maßnahme bewährt und soll daher beibehalten werden“. Die nächsten Wochen seien entscheidend für die Pandemieentwicklung. Zunächst können alle Länder noch eine Übergangsfrist bis längstens zum 2. April nutzen, in der bisherige Regeln bestehen bleiben. Für regionale "Hotspots" kann es aber weitergehende Beschränkungen geben - wenn das Landesparlament für diese eine kritische Lage feststellt. Ihr gemeinsamer Antrag soll generell in der nächsten Bürgerschaftssitzung am 30. März beschlossen werden.
Schulpflicht sei mit besonderer Fürsorge verbunden
Auch in Kiel hat die SPD eine Verlängerung der Maskenpflicht über das Ende der Osterferien hinaus gefordert: "Die Inzidenzen an den Schulen klettern auf Rekordhöhen", sagte der SPD-Bildungspolitiker Martin Habersaat der Deutschen Presse-Agentur. Von Normalität seien viele Schulen angesichts der Ausfälle von Schülerinnen und Schülern, Lehrkräften und weiterem Personal weit entfernt. Habersaat: "Erstens haben vergangene Ferien gezeigt, dass sich das Infektionsgeschehen an den Schulen leider recht deutlich am Reiseverhalten der Menschen in den Ferien ablesen lässt." Zweitens sei die Schulpflicht mit besonderer Fürsorge verbunden.
Auch nach den Ferien in Schleswig-Holstein kostenlose Tests
Habersaat verwies auf die während der Landtagstagung geltende 3G-Regel (geimpft, genesen, getestet): "Das ist vernünftig, und hier wird nicht einmal jemand her gezwungen. Warum sollen unsere Kinder und Jugendlichen schlechter geschützt werden?" Bereits zu Beginn dieser Woche waren die Pflichttests an den Schulen entfallen. Schülerinnen und Schüler bekommen aber zwei Tests pro Woche für freiwillige Tests. Auch nach den Ferien soll es bei Bedarf kostenlose Testmöglichkeiten geben. "Eine Beibehaltung der Testpflicht wäre auch mit dem novellierten Infektionsschutzgesetz problemlos möglich", sagte Habersaat. (dpa/kst)
