Anton Hofreiter über Waffenlieferungen an die Ukraine
Hofreiter für Leopard-Lieferung „ohne das Gewürge und monatelange Verzögerung"
Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter drängt weiter auf die Lieferung des Kampfpanzers „Leopard“ an die Ukraine. Hoffentlich werde das nicht so lange dauern wie zuletzt beim Schützenpanzer „Marder“. Für das zögerliche Vorgehen der Bundesregierung hat der Grünen-Politiker noch immer kein Verständnis. Im Gegenteil, das habe Deutschland geschadet.
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Der Leo wird kommen
Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter schätzt die Chancen als „gut“ ein, dass Leopard-2-Kampfpanzer in die Ukraine geliefert werden. „Ich würde mir nur wünschen, dass es gelingen würde, ohne das Gewürge und die monatelange Verzögerung, wie wir es beim Marder gesehen haben“, sagte Hofreiter in der Sendung „Frühstart“ von ntv und fügte hinzu: „Denn das bedeutet nur, dass unnötig ukrainische Soldaten sterben und Putin glaubt, dass wir zögerlich sind.“ Das würde die Chance auf echte Verhandlungen erschweren.
Die Lieferung sollte nach Ansicht Hofreiters europäisch abgestimmt erfolgen, das sei „deutlich besser“. Über zehn Länder in Europa würden „den Leopard“ benutzen. Das Wort „Alleingang“ – wie es sowohl als Vorwurf als auch als Warnung in der Diskussion verwendet wird – ist für Hofreiter ein „Buzzword“, um die Lieferung zu verhindern. Hofreiter weiter: „Es gibt verschiedene Länder, die gern bereit wären, gemeinsam mit Deutschland zu liefern.“ Bei Spanien sei das sogar öffentlich geworden.
Kritik an Kühnert – und der Bundesregierung
Hofreiter hat die Einschätzung von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert kritisiert, das bedachte Vorgehen der Bundesregierung in der militärischen Unterstützung der Ukraine sei richtig gewesen. „Ich weiß nicht, was daran clever sein soll“, sagte Hofreiter. „Das einzige Ergebnis ist, dass die Gefahr groß ist, dass da unnötig ukrainische Soldaten gestorben sind und wir in Europa an Ansehen eingebüßt haben.“
Er wünsche sich, dass es bei „dem Leopard“ anders liefe, dass „wir da Klarheit und Stärke zeigen“. „Nämlich, wir wollen diesen Krieg so schnell wie möglich beenden“, so Hofreiter Das sei nur möglich, wenn man Putin signalisierte, dass er diesen Krieg nicht mehr gewinnen könne.
Die Ampel funktioniert
Die Handlungsfähigkeit der Berliner Ampelkoalition bewertete der Grünen-Politiker trotz Streit und „heftiger Diskussionen“ als „sehr hoch“. Man müsse sich nur anschauen, was innerhalb nur eines Jahres nur in der Energiepolitik gelungen sei.
„Es ist gelungen, zwei Flüssiggasterminals bereits in Betrieb zu nehmen“, so Hofreiter. Es sei gelungen, die Erdgasspeicher, die völlig unverantwortlich an Russland verkauft worden seien, zu füllen. „Nur ein Jahr nach Überfall Russlands auf die Ukraine können wir sagen, die Ampel ist handlungsfähig.“
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