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FDP: Niebel rechnet mit Parteispitze ab

FDP: Niebel rechnet mit Parteispitze ab

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Dirk Niebel ging mit der FDP-Parteispitze hart ins Gericht und forderte eine rasche Neuaufstellung.
dpa, Michael Kappeler

"So wie jetzt kann es mit der FDP nicht weitergehen"

Die angeschlagene FDP wollte bei ihrem heutigen Dreikönigstreffen in Stuttgart neue Geschlossenheit demonstrieren. Ein Ende der Debatte über die Zukunft von Parteichef Philipp Rösler so kurz vor der Landtagswahl in Niedersachsen musste her. Entwicklungsminister Dirk Niebel hielt sich jedoch nicht an die Vorgaben.

Er kritisierte scharf das derzeitige Erscheinungsbild der FDP und forderte eine rasche Neuaufstellung. "So wie jetzt kann es mit der FDP nicht weitergehen", sagte Niebel. Die FDP könne nicht länger mit eigenen Entscheidungen warten, da in weniger als acht Monaten die Bundestagswahl anstehe. Die Liberalen seien als Team noch nicht gut genug aufgestellt und könnten gemeinsam sehr viel besser werden.

Das Präsidiumsmitglied betonte, um die Weichen zu stellen, komme der für Mai geplante Parteitag zu spät. Ausdrücklich lobte Niebel die Arbeit der Führungsmannschaft und erwähnte erst am Schluss der Aufzählung auch den angeschlagenen Parteichef Philipp Rösler. Niebel sagte, die FDP könne es sich nicht leisten, sich weiter gegenseitig zu beäugen, statt auf Angriff zu spielen.

Kämpferisch gab sich Fraktionschef Rainer Brüderle. "Wir müssen aufstehen und kämpfen. Wir müssen an uns selbst glauben", sagte Brüderle. Die FDP sei zäh. Drei Jahre habe die Partei in Berlin Asche auf ihr Haupt gestreut. Jetzt müsse gekämpft werden. Bei der Bundestagswahl sei ein erneuter großer Erfolg von Schwarz-Gelb mit "Stil, Inhalt und Personen" erreichbar.

Rösler mahnt zur Geschlossenheit

Rösler äußerte sich in der mit Spannung erwarteten Rede zuversichtlich, dass sich Schwarz-Gelb bei der Landtagswahl in Niedersachsen behaupten könne. Rösler beklagte maßlose und erniedrigende Kritik an seiner Partei. Die Gegner versuchten, die Liberalen unter die Wasserlinie zu drücken.

Wenn die FDP in der Öffentlichkeit teils als Unkraut bezeichnet werde, seien "Grenzen - auch der Kritik - überschritten". Seine Partei rief er auf, die Reihen zu schließen. Die FDP habe in Niedersachsen alle Chancen auf einen Erfolg. Vom Dreikönigstreffen müsse das Signal ausgehen, "dass wir gemeinsam bereit sind zu kämpfen". Die rund 1.400 Gäste quittierten die Rede am Ende mit langanhaltendem Applaus.

Röslers innerparteiliche Gegner wollen den Vizekanzler bei einem schlechten Ergebnis in Niedersachsen aber zum Rückzug drängen. Sie fordern, unmittelbar nach der Wahl am 20. Januar Klarheit über die künftige Führungsspitze zu schaffen. Als möglicher Nachfolger an der FDP-Spitze wird Bundestags-Fraktionschef Rainer Brüderle gehandelt.

Seit Tagen wird in der FDP immer offener über eine Zukunft ohne Rösler diskutiert. Auch der Ruf nach einem Vorziehen des für Mai geplanten Bundesparteitages wird lauter. Nach Präsidiumsmitglied Hermann Otto Solms plädierte auch der frühere Parteichef Wolfgang Gerhardt für einen solchen Schritt. So könne die FDP schneller Spitzenpersonal, Programm und Koalitionsaussage für die Bundestagswahl im September bestimmen, sagte er dem 'Focus'.